Anne-Kathrin Oestmann

KMW-Studentin Universität Bremen & freie Journalistin, Bremen

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Artikel

Der verlorene Glaube an einen Rechtsstaat

Genau ein Jahrzehnt ist es her als die Loveparade am 24. Juli 2010 in Duisburg statt fand. Damals prallten Besucherströme aufeinander, die Einsatzkräfte waren vollkommen überfordert - auf der Rampe eskalierte schließlich die Situation. 45.000 Menschen waren eingekesselt. Sechs Körper standen dicht gedrängt auf einen Quadratmeter. Bis Panik ausbrach, welche die Menschenmasse in Wellen pulsieren ließ. Eine Treppe, die über alle Köpfe ragte, schien der einzige Ausweg gewesen zu sein. Menschen pressten sich aneinander und schnappten nach Luft. Jeder versuchte den Stufen und den helfenden Händen näher zu kommen. In Panik wurde auf Körper getreten. Währenddessen im Hintergrund die einen zu den Bässen des Techno schrien, schrien die anderen auf der Rampe um ihr Leben.

von Anne-Kathrin Oestmann


An diesem Tag starben 21 Menschen an massiven Brustkorbkompressionen, mehr als 650 wurden zum Teil schwer verletzt. Wie hoch die Anzahl der Traumatisierten ist, bleibt bis heute unklar. Berichten zufolge sollen mindestens sechs Betroffene auf Grund der hohen psychischen Belastung Suizid begangen haben. Angehörige und Betroffene sehnten sich Jahre lang nach Aufklärung, Wahrheit und Gerechtigkeit. Nach 184 Gerichtstagen wurde der Prozess am 4. Mai 2020 eingestellt. Die Begründung: Verjährung. Richter Mario Plein ist überzeugt: „Es gibt in diesem Prozess keinen Bösewicht."


Aber nach einen „Bösewicht" hatte keiner der 65 Nebenkläger verlangt. Die Verantwortlichen sollten einfach zur Rechenschaft gezogen werden. Vielleicht haben die Mütter und Väter der toten Kinder innerlich gehofft, ihre Schuldgefühle den Verurteilten überlassen zu können. Der Prozess entpuppte sich jedoch in all seiner Komplexität. Mit den gestreckten Finger nur auf den Veranstalter Rainer Schaller oder auf den ehemaligen Duisburger Oberbürgermeister Sauerland zu zeigen, reichte nicht aus. Plein stempelte die Loveparade 2010 letztlich als ein „multikausales Geschehen" ab. Viele Mitarbeiter machten viele Fehler. Fertig. Und auch wenn eloquent im Fachjargon von „Verantwortungsdiffusion" gesprochen wird, bei der die Schuld wie Sand durch die Hände rieselt, bleibt Schuld Schuld. Egal wie groß sie ist. Und die Verantwortlichen der 21 toten Menschen, über 650 Verletzten und zig Traumatisierten hätten ihre Verantwortung tragen müssen.


Blind vor Gier

Viele sprechen von einem Unglück oder einer Tragödie. Als ob es einfach so passiert sei. Schicksalhaft und unvorhersehbar. Dabei hätte das Event niemals genehmigt werden dürfen. Keiner hatte ein Jahr zuvor ernsthaft daran geglaubt, in Duisburg ein Festival für Hunderttausende Besucher auf die Beine zu stellen. Die Stadt im Pott hat nicht dieselben Straßen wie in Berlin - dort wo die Loveparade groß geworden ist. Eine Absage schien sicher. Aber nachdem feststand, dass das Ruhrgebiet zur Kulturhauptstadt Europas auserwählt wurde und die ganze Welt auf RUHR.2010 blicken würde, war klar: die Loveparade würde eine der wichtigsten und größten Veranstaltungen werden. Das Event stand ganz oben auf der politischen Wunschliste - eine Suche nach Ansehen und Anerkennung. Nachdem der Polizeipräsident Rolf Cebin erstmals 2009 laut Bedenken äußerte, wurde er von dem Vorsitzenden der CDU Duisburg Thomas Mahler stark kritisiert. Dieser forderte Cebins Abberufung. Zwei Monate vor dem 24. Juli 2010 wurde Cebin in den Ruhestand verabschiedet.


Der still gelegte Güterbahnhof war das einzige und scheinbar perfekte Gelände, welches einen Besucheransturm gewachsen sein könnte. Nachdem dann auch noch der Inhaber Aurelis das umliegende Grundstück „Duisburger Freiheit" gratis herrichten ließ und sogar 100.000 Euro investierte, griff die Stadt Duisburg blind und gierig zu. Die Rampe diente als Ein- und Ausgang. Aus den Ost- und West-Tunneln sollten die Besucher zum Gelände strömen. Notausgänge wurden hier nicht mit eingeplant. Um zu erkennen, dass diese Vorstellung mit hunderttausenden von Menschen unmöglich zu realisieren wäre, braucht es keinen Master im Eventmanagement. Aber die Duisburger Verwaltung kaufte das Sicherheitskonzept der Veranstalter Lopavent GmbH ab. Floats würden schon die Leute mit sich ziehen und über das gesamte Gelände verteilen. Und wenn das nicht ganz klappt, stehen an den Eingängen immer noch Pusher, die die Menschen regelrecht auf das Gelände treiben. Ein fiktiv-optimistischer Gedanke. Oder doch nur Hoffnung?


Bauern auf einem Schachbrett

Das Duisburger Bau- und Ordnungsamt hätte niemals die Genehmigung für das Festivalgelände unterzeichnen dürfen, wenn es - wortwörtlich - aus der Metaebene betrachtet worden wäre. Aber das Gelände des Güterbahnhofs schien einwandfrei gewesen zu sein. Rechts- und Ordnungsdezernent Wolfgang Rabe hat die Zugänge, welche zum Gelände hinführen, erfolgreich ausgeblendet. Und rein rechtlich ist alles abgesichert - denn auf dem Festivalgelände ist ja nichts passiert.


Hinzu kommen Einsatzkräfte, die wie Bauern auf einem Schachbrett hin und her geschoben wurden. Zur Unterstützung des örtlichen Polizeipräsidiums wurde ein Stab aus Düsseldorf „zur Verfügung" gestellt. Menschen in Uniformen, die in Abschnitten unterteilt und eingesetzt wurden. Sie halten randalierende Fußballfans in Stadien unter Kontrolle, greifen bei Geiselnahmen oder Terroranschlägen durch, sind aber keine Experten in Großveranstaltungen. Und auch hier vertraute die Düsseldorfer Polizei dem Veranstalter und seinem Sicherheitskonzept. Stumm nickten sie den Einsatz ab. Als sich die Menschenmasse vor dem Eingang staute, waren sie es, die die Panik mittels uniformierter Menschenkette katalysierten. Trotz eingebrochenen Funkkontakt wurde diese drastische Entscheidung getroffen, die niemals hätte getroffen werden dürfen. Intuitiv und ohne bösen Absichten wurde der Druck auf die 45.000 eingekesselten Körper erhöht - bis eine Massenpanik ausbrach.


Nichts ist nicht Nichts

Ein weiterer relevanterer Punkt sind die fehlenden Lautsprecher, welche bei Großveranstaltungen jedoch existenziell sind. Ob Durchsagen eine Massenpanik und letzten Endes die Toten, Verletzten und Traumatisierten verhindern hätten können, ist unklar. Dokumente belegen, dass das Bau- Ordnungsamt den Veranstalter Lopavent GmbH dazu aufgefordert hat, nachträglich welche anbringen zu lassen. Fakt ist: Der Garantenpflicht ist die Lopavent nicht nachgekommen. Und das Bau- Ordnungsamt hat weggeschaut. Frei nach dem Motto: Wenn ich es nicht sehe, ist es nicht da. Aber auch das Nichts ist nicht Nichts.


Erst Ende 2017 begann der Strafprozess gegen zehn Angestellte. Sieben Mitarbeiter der Stadt Duisburg und drei des Veranstalters Lopavent GmbH wurden wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung angeklagt. Schaller und der ehemalige Duisburger Oberbürgermeister Sauerland wurden lediglich als Zeugen vernommen. Fast sieben Jahre sammelte die Staatsanwaltschaft Ermittlungsergebnisse. Mehr als 3.500 Zeugen wurden vor Gericht befragt. Prof. Jürgen Gerlach schrieb ein Gutachten von über 3.800 Seiten.


Einstellung ohne Urteil

Neben dem Gerichtsverfahren, welches einem Labyrinth glich, ist selbst die eigene Argumentation der Staatsanwaltschaft unklar. Wie konnte sie ihre Meinung derart zusammenfalten? Von der Überzeugung, dass die Angeklagten auf Grund massiv missachteter Verantwortung und Vorschriften verurteilt werden würden. Bis hin zur Einstellung des Prozesses ohne Auflagen.


Im Februar 2019 wurde das Verfahren gegen sieben Angeklagte ohne jegliche Auflagen eingestellt. Drei Mitarbeiter der Lopavent lehnten die Einstellung gegen eine Geldstrafe von je 10.000 Euro ab und plädierten auf Freispruch. Von Richter Mario Plein kam letzten Endes der Impuls zur Prozesseinstellung. Die Begründung: Das fehlende öffentliche Interesse und die geringe Schuld der Angeklagten. Selektiv wurden aus dem fast 4.000 seitigen Gutachten von Prof. Jürgen Gerlach Fakten herausgesucht, welche die Begründung der Prozess-Einstellung untermauerten konnten. So war zuletzt die Rede von 575 Personen, die noch befragt werden müssten. Die Intention ist eindeutig: Das ist nicht mehr zu schaffen. Und die Verjährung kommt. Und kam. Die Staatsanwaltschaft stimmte Plein zu. Ohne Urteil sei am 4. Mai 2020 der Strafprozess verjährt.

Am Ende steht fest: Die Stadt Duisburg war für solch ein Event nicht geeignet. Die Organisation des Veranstalters Lopavent GmbH war unzureichend und chaotisch. Die Polizei setzte drastische Maßnahmen durch - trotz eingebrochenem Funkkontakt. Risiken wurden bewusst in Kauf genommen. Das ändert auch kein Gutachten der Kanzlei Heuking und Kühn Lüer Wojtek, welches die Gutgläubigkeit von Sauerland, Rabe und Greulich euphemisiert. Für fast eine halbe Million Euro kaufte sich die Duisburger Verwaltung ihr Gewissen frei. Diese Generalabsolution wurde im Innenausschuss des Landtages präsentiert und von Seiten der Politik mit offenen Händen empfangen. Was übrig bleibt, ist die „Verantwortungsdiffusion" eines „multikausalen Geschehens", der verlorene Glaube an einen Rechtsstaat und ein Haufen Akten, die im Archiv verstauben.


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