Alexander Schmitt

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Nach Korruptionsskandal: Ukraines Verteidigungsminister soll neues Amt bekommen

Oleksij Resnikow, bisheriger Verteidigungsminister der Ukraine, spricht am Sonntag während einer Pressekonferenz. © Quelle: Daniel Cole/AP/dpa

Offenbar plant der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Versetzung seines Verteidigungsministers Oleksij Resnikow. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Sein Nachfolger im Amt könnte der bisherige Chef des Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanov, werden.

Kiew. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj plant offenbar bereits für die kommende Woche die Entlassung seines Verteidigungsministers Oleksij Resnikow. Der Vorsitzende der Parlamentsfraktion von Selenskyjs Partei „Diener des Volkes", David Arachamija, teilte am Sonntagabend auf Telegram mit, dass Resnikow auf den Posten des Ministers für strategische Industrie versetzt werde, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.

Zuvor hatten die ukrainischen Zeitungen „Pravda" und „Kyiv Independent" unter Berufung auf Regierungs- und Behördenkreise von dem Ressortwechsel berichtet. Die Fraktion „Diener des Volkes" werde für die Entlassung Resnikows stimmen, berichtete die „Pravda " am Sonntagabend.

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Der Nachfolger Resnikows soll den übereinstimmenden Berichten zufolge der bisherige Chef des Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanov, werden. „In dieser Phase sollten die Sicherheitsbehörden von professionellen Sicherheitsbeamten und nicht von Politikern geleitet werden", schrieb Arachamija bei Telegram. Eine offizielle Stellungnahme zu dem möglichen Personalwechsel gab es bislang nicht.

Resnikow war nach verschiedenen Skandalen um Korruption und Geldverschwendung in seinem Ministerium in Kritik geraten. Bei einer Pressekonferenz am Sonntag schloss er einen freiwilligen Rücktritt allerdings zunächst aus. Diesen Schritt wolle er erst vollziehen, wenn ihn sein Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu auffordere, hieß es am Sonntagmittag noch.

„Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen - dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj", sagte Resnikow bei einer Pressekonferenz am Sonntag in Kiew.

(05.02.2023)

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