Amnesty Journal Juni / Juli 2017

 Ein Oasendorf im Süden Tunesiens versucht, seinen ­Einwohnern ein Auskommen zu bieten - unbürokratisch, basisdemokratisch und ohne staatliche Unterstützung. Doch nun will die Regierung im fernen Tunis den ­aufmüpfigen Dattelbauern das Handwerk legen. Von Sarah Mersch, Jemna

Mit Tahar Etahri mehr als fünf Sätze am Stück zu wechseln ist schwierig. Schuld daran sind die beiden Telefone des 64-jährigen Gewerkschafters, die ihn regelmäßig unterbrechen. Gern klingeln sie auch mal zeitgleich. Meistens rufen Journalisten aus der Hauptstadt Tunis an, die wissen wollen, was in dem kleinen Ort Jemna am Rande der Sahara passiert. Etahri entschuldigt sich dann und antwortet geduldig dem Gesprächspartner am anderen Ende der Leitung.

Denn der pensionierte Französischlehrer hat eine Mission: die Dattelplantage seines Heimatdorfes für dessen Bewohner zu bewahren. Sie ist das Herzstück eines in Tunesien wohl einmaligen Sozialexperiments, bei dem die Dorfbewohner versuchen, in Eigenregie ein funktionierendes Wirtschaftsmodell für ihre Gemeinde aufzubauen.

Sieben Stunden über oft holprige Landstraßen dauert die Fahrt von der tunesischen Hauptstadt nach Jemna. Am Ortseingang erheben sich grüne Palmen aus der gelblich-staubigen Wüstenlandschaft. Ursprünglich war der Palmenhain von Jemna eine kleine Oase, wie es sie am Rande der Wüste vielerorts gibt: ein paar Dattelpalmen, dazu ein bisschen Obst und Gemüse, dazwischen Gras für einige Ziegen und Schafe. Heute bewirtschaftet ein Verein in Jemna rund 180 Hektar. Mehr als 10.000 Dattelpalmen stehen dort. Die Versteigerung der letzten Jahresernte der süßen, goldschimmernden Früchte brachte einen Ertrag von 1,7 Millionen Dinar, umgerechnet rund 700.000 Euro.

Nur ein handgemaltes Transparent an einem Wirtschaftsweg lässt erahnen, dass um die Oase seitdem eine erbitterte Auseinan­dersetzung tobt. "Jemna begrüßt all seine Unterstützer und Verteidiger", steht dort in verblichenen roten Buchstaben. Es ist ein Disput, dessen Ursprünge ziemlich genau hundert Jahre zurückliegen. Tunesien stand damals unter französischem Protektorat, und ein Großgrundbesitzer hatte sich die Oase unter den Nagel gerissen. Er baute einen Gutshof, grub Brunnen und fing an, das Land systematisch zu bewirtschaften. Bis heute werden die Ländereien in Jemna das "Gut des Besatzers" genannt. Nach der Unabhängigkeit 1956 übernahm der tunesische Staat die Dattelplantage.

Als die Bevölkerung im Winter 2010/2011 gegen die korrupten Machthaber auf die Straße ging, witterten auch die arbeitslosen Jugendlichen in Jemna ihre Chance. Zwei Tage vor der Flucht des Machthabers Zine el-Abidine Ben Ali besetzten mehrere Dutzend junge Männer die Oase.

Aus der spontanen Bewegung heraus organisierten sich die Bürger, die sich als legitime Besitzer des Landes sehen, und gründeten einen Verein. Tahar Etahri, ein politisch gewiefter, oppositionserfahrener Gewerkschafter, solle das Anliegen der Bewohner in der Öffentlichkeit vertreten, entschieden die jungen Leute. Bis heute ist er ehrenamtlicher Vorsitzender des "Vereins zur Rettung der Oase von Jemna".

"Der Staat war hier nie wirklich präsent", sagt er. "Als wir plötzlich die Möglichkeit sahen, unser Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, haben wir die Gelegenheit ergriffen." Sechs Jahre lang hat der Verein die Dattelplantage selbst verwaltet. Er hat Düngemittel und Traktoren gekauft, die vernachlässigte Plantage auf Vordermann gebracht und den Gewinn, den die Palmen abwarfen, in die Gemeinde investiert. 130 Vollzeitkräfte und rund 70 Saisonarbeiter hat der Verein inzwischen eingestellt - ein beachtlicher Wirtschaftsfaktor in dem Dorf mit rund 6.000 Einwohnern, in dem drei Schulen und die Post lange die größten Arbeitgeber waren.

Mabrouk Saidi war nach dem Abitur nach Frankreich gegangen, hatte dort studiert und einige Jahre gearbeitet. Jetzt ist er in sein Dorf zurückgekehrt, "um diese Bewegung zu unterstützen und hier zu investieren". Stolz steht er vor dem neuen Bolzplatz mit Kunstrasen, Flutlicht und Umkleidekabinen, den der Verein finanziert hat. "Früher haben wir hier auf Kies gekickt", erinnert er sich. Ein heruntergekommenes Jugendhaus hätte es noch gegeben, als er klein war, aber eigentlich hätten sie damals die meiste Zeit im Café verbracht.

Einige Meter weiter hat der Verein den Großmarkt überdacht: Sonntag bis Dienstag werden hier Datteln verkauft, an den anderen Tagen Gemüse und Kleidung. Die zwei Grundschulen haben neue Sanitäranlagen und zusätzliche Klassenzimmer bekommen, das Gymnasium eine Turnhalle und der Behindertenverein einen Krankenwagen - alles bezahlt aus den Gewinnen, die die Oase seit 2011 erwirtschaftete. Die Bogenschützen von Jemna sind vor Kurzem tunesischer Meister geworden: Auch ihre Ausrüstung hat der Verein finanziert. Sogar der staatlichen Gemeindeverwaltung hat er Geld gegeben, um dringend notwendige Straßenbauarbeiten durchzuführen.

In welche Projekte investiert wird, darüber stimmen die Bewohner bei öffentlichen Versammlungen auf dem Dorfplatz ab. "Den Staat kann man hier lange suchen", lacht Saidi. "Der zeigt sich nur, wenn er abkassieren kann. Bei Steuern oder einem Strafzettel, da geht es schnell." Aber wenn es um die Entwicklung des Landesinneren gehe, ließe er vergeblich auf sich warten.

Jemna ist ein Paradebeispiel dafür, was nach der Unabhängigkeit 1956 in den ländlichen Regionen Tunesiens schieflief. Damals wurde die Dattelplantage zum Spielball des jungen Staates. Schon 1964 versuchten die Bürger von Jemna, die Palmen von der Bezirksverwaltung zurückzukaufen. Sie legten zusammen und brachten die damals kolossale Summe von 40.000 Dinar auf - die Hälfte des vereinbarten Kaufpreises. Doch der Gouverneur finanzierte damit ein Hotel an der Küste und ein Transportunternehmen. Die Bewohner von Jemna sahen weder ihr Geld noch ihre Palmen wieder.

Es folgten eine Dekade sozialistischer Kooperativenwirtschaft und die Verpachtung an eine staatliche Firma. Nach deren Bankrott gingen die Ländereien 2002 an zwei private Geschäftsleute mit besten Verbindungen zum Regime von Ben Ali über. "Sie haben nur 16.000 Dinar Pacht gezahlt", schimpft Tahar Etahri. "Als wir die Oase übernommen haben, haben wir die Datteln im ersten Jahr für 969.000 Dinar verkauft. Stellen Sie sich mal vor, welchen Gewinn die sich in die Tasche gewirtschaftet haben!" Die Verlierer seien mal wieder die Bewohner der Region, so Etahri.

Mit der Revolution schien sich dann zunächst alles zum Besseren zu wenden: Die Bewohner bewirtschafteten das Land nach mehr als hundert Jahren zum ersten Mal wieder selbst, und die ganze Region profitierte davon. Der Rückhalt der Bevölkerung und die wirtschaftlichen Erfolge schienen dem "Verein zum Schutz der Oase von Jemna" Recht zu geben - bis zur öffentlichen Versteigerung der Ernte im Oktober 2016.

Da verkündete der Staatssekretär für staatliche Liegenschaften, Mabrouk Korchid, die Dattelplantage sei Staatseigentum, und der Verein hätte das Land illegal an sich gerissen. Das Finanzministerium sperrte dessen Konten - und die des Käufers der Datteln, Said Jaouadi, der ebenfalls aus Jemna stammt. Beiden sind die Hände gebunden: Jaouadi kann die Datteln nicht ernten oder weiterverkaufen, der Verein seine Angestellten nicht mehr entlohnen.

Der Fall von Jemna ist in Tunesien zur Chiffre geworden für die Vernachlässigung des Landesinnern, das schon seit Generationen abgehängt und perspektivlos ist. "Es sind die kleinen Dinge, die die Bevölkerung seit 2011 mobilisieren", sagt der Geograf Habib Ayeb, der zu sozialen Bewegungen auf dem Land forscht. "Aber diese kleinen Dinge verweisen auf komplexe Prozesse und führen dazu, dass die Menschen ihre Rechte einfordern und politischen Widerstand leisten."

"Wir sind seit 2011 bei allen sieben Regierungen vorstellig geworden, um eine Lösung zu finden", sagt Etahri. Vergeblich. Dass jetzt ausgerechnet die Regierung der Nationalen Einheit, die seit September 2016 im Amt ist, dem Experiment von Jemna ein Ende bereiten wolle, kommentiert der Mann mit dem grauen Schnauzer mit einem höhnischen Lachen. "Ich bin ein Linker, der Schatzmeister ein Islamist. Unsere Mitglieder sind Gewerkschafter, Arbeitslose und völlig unpolitische Leute." In Sachen nationaler Einheit könne die Regierung von Jemna noch ­einiges lernen. Tatsächlich stehen die Dorfbewohner fast ausnahmslos hinter dem Verein.

Zwischen dem Staatssekretär in Tunis und dem Dorf hat sich seither ein Machtkampf entwickelt, dessen Lösung jeden Tag ein bisschen weiter in die Ferne zu rücken scheint. Denn klein beigeben will keine der beiden Seiten. Es geht um Grundbucheinträge, den Zuschnitt verschiedener Parzellen und Dokumente aus der Kolonialzeit. Die staatlichen Liegenschaften seien "eine Büchse der Pandora", sagt selbst Staatssekretär Korchid.

Denn die meisten habe die tunesische Regierung einfach von den französischen Kolonialherren übernommen, anstatt sie an die rechtmäßigen Besitzer zurückzugeben. Eine historische Aufarbeitung hat auch sechzig Jahre nach der Unabhängigkeit noch nicht stattgefunden. "Wir haben noch nicht einmal alle Liegenschaften kartografiert", gibt der Staatssekretär zu.

Mit dem Verein verhandeln will Korchid trotzdem nicht. "Es geht hier um Staatseigentum, da gibt es nichts zu diskutieren." Rein rechtlich gesehen stimme das sogar, sagen Anwälte in Tunis. Doch zwischen Legalität und Legitimität lägen im Fall von Jemna Welten, schließlich gehe es den Bewohnern nicht um den Besitz, sondern um die Nutzung der Oase.

Der Verein habe vorbildlich gearbeitet, jungen Langzeitarbeitslosen eine Perspektive verschafft, mehr Gewinne erzielt als alle anderen Pächter zuvor und die Infrastruktur des Ortes verbessert, sagt auch der Geograf Habib Ayeb. Den Bewohnern von Jemna sei im Kleinen gelungen, worum die Regierung im fernen Tunis nach wie vor mühsam ringt. "Heute müssen wir uns die Grundfragen der Revolution stellen: Machen wir alles platt und fangen wir neu an? Gestehen wir Fehler ein? Geben wir den Leuten ihr legitimes Eigentum zurück?"

Dass seit der Enteignung der Bevölkerung durch die Franzosen mehr als hundert Jahre vergangen seien, dürfe dabei keine Rolle spiele, so Ayeb. "Ginge es nur um Jemna, könnte der Staat einfach eine Ausnahme machen. Doch es gibt Hunderte, Tausende Jemna in Tunesien."

Dass Tahar Etahri auch sechs Jahre nach der Revolution noch um die Zukunft der Oase ringen muss, statt seinen Ruhestand zu genießen, hätte er im Januar 2011 nicht gedacht, sagt der Gewerkschafter. "Wir hatten gehofft, dass das Unrecht mit der Revolution ein Ende nimmt." Doch bevor das Problem nicht gelöst sei, trete er nicht ab, dass sei er der Generation seiner Kinder schuldig. Ein bisschen Hoffnung hat er noch, denn nach Monaten des Stillstands haben der Verein und die Regierung sich schließlich Ende Januar an den Verhandlungstisch gesetzt. Die Zeit drängt, denn seit die Konten gesperrt sind, steht Jemna still: Die 200 Arbeiter des Vereins können nicht bezahlt und die Oase nicht bewirtschaftet werden - und das wenige Monate vor Beginn der Ernte.

Einen möglichen Ausweg aus dem Konflikt gibt es aber vielleicht doch: So könnte eine Firma gegründet werden, bei der die Bewohner von Jemna die Mehrheit der Anteile halten und der Staat nur einen geringen Anteil. Diese könnte dann wiederum den Palmenhain vom Staat pachten. Vom sozialwirtschaftlichen, basisdemokratischen Ideal der Revolutionäre aus Jemna wäre das weit entfernt. Doch der Staat könnte sein Gesicht wahren, und die Arbeit des Vereins wäre nicht umsonst gewesen. Bei der Versammlung auf dem Dorfplatz von Jemna hat die Mehrheit der Einwohner diesem Kompromiss zugestimmt, allerdings unter der Bedingung, dass die Gewinne der Firma in die Region fließen. Jetzt warten sie darauf, dass die Regierung ebenfalls ihr Einverständnis gibt.

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