In seinem aktuellen Buch „Führungsmacht Deutschland" geht der Politikwissenschaftler Jan Techau von einer veränderten weltpolitischen Lage aus, in der Deutschland Verantwortung übernehmen muss. Eine wichtige Rolle spielen dabei auch die USA unter ihrem erratischen Präsidenten Donald Trump, auf die sich die Europäer nicht mehr so verlassen können wie früher. Vor dem Hintergrund einer multipolaren, chaotischen Welt gilt es, neue Leitlinien deutscher Außenpolitik zu entwickeln.
Der Vergleich mit der Sowjetunion passt nicht. Erstens, weil die USA nicht denselben totalitären Macht- und Geltungsanspruch haben wie dereinst die Sowjetunion, und zweitens, weil - wenn es denn überhaupt zu einem Ende der „Pax Americana" kommt - die USA sich nicht über Nacht zurückziehen würden. Wir befänden uns in einer langen Übergangsphase, die zudem auch noch von Amerika gestaltet würde. Das war im Fall der Sowjetunion vollkommen anders.
Gehen wir davon aus, dass die USA weiterhin den Anspruch haben, Ordnungsmacht zu sein, dass sich die Welt in der bisherigen Weise aber gar nicht mehr ordnen lässt. Was würde es für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bedeuten, wenn die USA plötzlich geschwächt erschienen?
Das würde erst einmal bedeuten, dass wir ein gigantisches strategisches Problem haben. Denn wir sind als Deutsche von einer internationalen Ordnung abhängig, die wir nicht selbst garantieren können. Wir können diese Ordnung nicht mal im europäischen Kontext garantieren. Wenn wir voraussetzen, dass es eine liberale Großordnung gibt, dann haben die Europäer sich bisher nicht ausreichend um deren Absicherung gekümmert, sondern vielmehr um ein Binnenbefriedungsprojekt, was ihnen ab 1955 auch gut gelungen ist.
Darüber hinaus aber hatten sie nie ernsthaft den Anspruch, als Ordnungsmacht mit globalem Anspruch aufzutreten. Das ändert sich gerade ein bisschen, es werden Debatten über Europas Rolle in der Welt geführt. Aber vergessen wir nicht: Europa ist global eine zu vernachlässigende diplomatische Macht, weil es nicht in der Lage ist, seiner Diplomatie auch Muskeln zu geben. Europa spielt in den strategischen Beziehungen, die den Globus prägen, ja selbst in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, keine entscheidende Rolle.
Die Europäer sind nicht in der Lage, die Stabilisierungsfunktion der Amerikaner zu kompensieren. Um Ihre Frage zu beantworten, was das für Deutschland bedeuten würde: Wir müssten Wege finden, wie wir die Ordnung, von der wir abhängen, stützen können.
Was für Wege können das sein?
Deutschland ist zu klein, um eine internationale Ordnung zu garantieren, es kann eine solche nur stützen und das muss es über das Vehikel Europa tun. Ohne Europa kann Deutschland Politik nicht gestalten und sich selbst auch keine globale Relevanz geben.
In Ihrem Buch entwerfen Sie in diesem Zusammenhang das Konzept der „servant leadership", also des „dienenden Führens". Was ist damit gemeint?Unser Buch ist ein Plädoyer dafür, dass Deutschland in Europa eine stärkere prägende und „dienende" Rolle übernimmt. Dieses „glaubwürdige Dienen" bedeutet, dass Deutschland als größtes europäisches Land auch Kosten für andere übernimmt und so Vertrauen bei seinen Partnern schafft.
Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte zweier Weltkriege und der aktuellen Dominanz Deutschlands in Europa kann das Land nicht rücksichtslos führen. Wir müssen sozusagen in Europa einzahlen, um es prägen zu können. Die Deutschen müssen dies als ihre Ambition entdecken. Das geht ihnen bisher ab, außenpolitische Ambitionen sind ihnen unangenehm. Das darf so nicht bleiben.
Als Grund für diese geringen Ambitionen nennen Sie einen Mangel an strategischem Denken in Deutschland. Was bedeutet das?
Das zeigte sich zum Beispiel im Wahlkampf. Dass Martin Schulz einen Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe mit den USA forderte und in Sachen Zwei-Prozent-Modell für den Wehretat zurückruderte, mag einer gewissen Wahlkampflogik entsprochen haben, aber es war ein fatales Signal an die Bevölkerung. Wir brauchen nämlich eine Definition unserer strategischen Rolle.
Interessanterweise sind es zumeist diejenigen Teile der Sozialdemokratie und der Linken, die eine stärkere Autonomie und eine Abkoppelung von den USA fordern, die kein Geld ausgeben wollen, um diese Autonomie zu erreichen. Ein riesiger Widerspruch! Sollten die Europäer sich gänzlich unabhängig von Amerika machen wollen, müssten sie etwa sechs Prozent ihrer Haushalte für Rüstung aufbringen. Das ist völlig undenkbar.
Das würde zu sozialen Verteilungskämpfen führen, wir müssten unsere Sozialstaaten umkrempeln. Was gerne vergessen wird, ist, dass durch die amerikanische Schutzfunktion, inklusive des nuklearen Schutzschirms, wir eines großen Teils unser Verantwortung für die eigene Sicherheit enthoben sind, wir geben also wesentlich weniger Geld für Außen- und Sicherheitspolitik und auch für Rüstung aus. Ich bezeichne das als die Quersubvention der Amerikaner in unseren Sicherheitsmarkt.
Hinzu kommt, dass Europa als import- und exportorientierter Kontinent auf offene Handelswege angewiesen ist. Diese garantieren die Amerikaner uns mit ihren global im Einsatz stehenden Flottenverbänden. Würden die Europäer selbst diese Infrastruktur schaffen, das wäre ein langer Prozess und würde Unsummen verschlingen.
Das heißt, an dem Trump-Argument, dass die Europäer die Amerikaner ausnutzen würden, ist etwas dran?
Nein, ausnutzen würde ich nicht sagen. Es handelt sich um ein Geschäft auf Gegenseitigkeit, das seit 1949 gilt. Dieser „transatlantic bargain", wie man auch sagt, hat erstmals eine nichteuropäische Macht zur dominanten Macht auf dem europäischen Kontinent gemacht. Die Amerikaner enthoben uns nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zum größten Teil der Kosten für unsere Verteidigung.
Mit dem gesparten Geld bauten wir unsere kaputten Gesellschaften wieder auf, bauten die europäische Integration und unsere Sozialstaaten. Im Gegenzug räumten wir den Amerikanern ein Veto-Recht über europäische Politik ein. Wir können damit ganz gut leben, weil die Amerikaner uns im Wesentlichen in Ruhe lassen und weil sie als Hegemon geschichtlich einmalig sehr wohlwollend sind.
Und wären die Amerikaner nicht in Europa vertreten...?
Von seiner geographischen und geopolitischen Grundkonstellation, von seiner Bevölkerungszahl und Ressourcenstärke her müsste Russland naturgemäß die dominante Macht in Europa sein. Dank den USA ist das anders. Da Russland sich heute wieder gegen das westliche Modell definiert, können wir alle nur hoffen, dass es so schnell nicht zu einer russischen Dominanz kommt. Dann nämlich ist es mit unserem offenen, freiheitlichen Lebensstil vorbei.
Also haben wir ein vitales Interesse daran, dieses System zu verteidigen und letztlich auch den amerikanischen Einfluss in Europa aufrecht zu erhalten. Die Amerikaner sind es nämlich, unter deren Schirm wir unsere Freiheit zelebrieren. Das schmeckt uns Europäern nicht, weil es im Grunde eine Beleidigung ist, dass wir nicht für uns selber sorgen können, aber gleichzeitig war das der Deal. Wir müssen Amerika heute soweit entgegenkommen, dass man dort das Interesse an uns nicht verliert. Das ist unser Dilemma, das ist unsere Tragik.
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