Alles fing im Februar dieses Jahres an, als der bei München tätige Rechtsanwalt Alessandro Fuschi mit einem „ Textbaustein-Fax " bedacht wurde. Die Abmahnung erging, weil sich ein Kollege aus Baden-Württemberg wettbewerbsrechtlich benachteiligt fühlt. Im direktem Wettbewerb stehen die beiden Anwälte aber nicht, sie wohnen über zwei Autostunden voneinander entfernt. Außerdem ist Fuschi lediglich Angestellter und unterhält somit keine eigene Rechtsanwaltskanzlei. Das Vergehen des angestellten Strafrechtlers? Er unterhielt auf seinem XING-Profil kein Impressum, was aber laut Telemediengesetz unter bestimmten Umständen zwingend erforderlich ist.

Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte der Absender der Schreiben, er habe angeblich „keine Abmahnwelle losgetreten". Es habe lediglich gezielt einige wenige Kollegen getroffen. Angeschrieben wurden nur solche Anwälte, die sich selbst als Spezialisten des Bereichs Medienrecht bezeichnen. Der Abmahner vertritt die Ansicht, die Spezis dürften sich nicht über geltendes Recht hinwegsetzen und auf ihr Impressum verzichten. Die Angelegenheit wird übrigens innerhalb der nächsten Monate gleich mehrfach vor Gericht verhandelt.

Bis die ersten Urteile mit Signalwirkung ergehen, sollten alle Personen, die Dienstleistungen bei Business-Netzwerken anbieten, lieber auf Nummer sicher gehen. Auch Markus Brehm empfiehlt bei Anwalt.de bei noch ungeklärter Rechtslage dazu, aus Vorsorge bei LinkedIn, Xing & Co. ein Impressum zu installieren, zumal die Abmahnungen „offenbar lediglich der Generierung von Anwaltshonorar dienen".

Die Hamburger XING AG hingegen versucht in einem aktuellen Blogbeitrag die Befürchtungen ihrer Nutzer abzuwiegeln. Yee Wah Tsoi antwortete auf unsere Presseanfrage, es sei überhaupt noch nicht geklärt, ob ihre User ein Impressum anlegen müssten. Diese Einschätzung entnimmt man beispielsweise der Diskussion eines Blogbeitrages im Wall Street Journal. XING geht „nicht von einem generellen Problem aus", welches die Nutzer abseits der Rechtsanwälte betreffen wird. Nichtsdestotrotz könne jedes Mitglied in der Desktopversion ganz leicht ein Impressum anlegen. Auf die Frage, seit wann es bei XING überhaupt ein Impressum gibt, wurde nicht geantwortet. Unklar ist zudem, warum das Impressum an einem derart unpopulären Ort untergebracht wurde. Würde man den Font noch etwas kleiner darstellen, so bedarf es spätestens einer Lupe, um den Link zum Impressum zu finden.

Den Rest des Artikels findet man bei Dr.Web