Wir kamen als jüdische Kontingentflüchtlinge 1996 nach Deutschland. Meine Großmutter ist heute 70, hat Schmerzen und geht immer noch arbeiten. Das muss sich ändern.
Als ich Mitte der Neunzigerjahre mit meiner Familie nach Deutschland kam, ahnte meine Oma wahrscheinlich noch nicht, dass sie im Alter in Armut leben würde. Ein paar Jahre zuvor war die Sowjetunion zerfallen und damit das Zuhause meiner Familie. In ihrer neuen Heimat Transnistrien herrschte Krieg. Als ich 1993 geboren wurde, war der zwar vorbei, aber meine Eltern und Großeltern sahen in dem zerstörten Landstrich keine Zukunft mehr. Also brachen sie auf, in der Hoffnung auf ein gutes Leben im Westen.
Im Jahr 1996 kamen wir in Bayern an, man nannte uns jüdische Kontingentflüchtlinge. Der Begriff geht auf einen Beschluss in der DDR-Volkskammer zurück. Offiziell gab es in dem sozialistischen Bruderstaat, der Sowjetunion, keinen Antisemitismus, keine Verfolgung von Jüdinnen und Juden. Also mussten Fakten geschaffen werden. Mehr als 200.000 Jüdinnen und Juden und ihre Familien zogen in den Neunzigerjahren aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland. Eine jüdische Emigration nach Deutschland hat es offiziell allerdings nie gegeben.
1991 übernahm das wiedervereinigte Deutschland das Vorhaben und unter Bundeskanzler Helmut Kohl wurden Gesetze verabschiedet, die es osteuropäischen Juden ermöglichten, einzuwandern. Man behandelte uns nach dem sogenannten Kontingentflüchtlingsgesetz. Man gab uns Asyl und eine Aufenthaltserlaubnis, nahm uns aus "humanitären Gründen auf", als wären wir Kontingentflüchtlinge.
Tag für Tag arbeitete meine Oma in einem dunklen, gefliesten Keller und schmierte überteuerte Fischbrötchen.Doch die Aufnahme von Juden aus Osteuropa war nur Symbolpolitik. Aus Deutschland rief man ihnen zu: Kommt zu uns, denn wir brauchen endlich wieder jüdisches Leben in Deutschland! Und sie kamen. Wirtschaftliche Gleichstellung und Anerkennung im Alter, das sollte meine Oma erst später begreifen, garantierte man ihnen nicht.
Nach Monaten im Asylheim zogen meine Großeltern in eine Sozialwohnung. Tag für Tag arbeitete meine Oma in einem dunklen, gefliesten Keller einer Restaurantkette und schmierte überteuerte Fischbrötchen, die privilegierte deutsche Familien kauften. Viele Kolleginnen meiner Oma waren jüdische Kontingentflüchtlinge, sie einte ein Schicksal. Das Geld reichte eigentlich nie. Und Freizeit gab es für meine Oma auch nicht: Wenn sie keine Brötchen schmierte, ging sie bei gut verdienenden Familien putzen. Sie arbeitete nicht, sie schuftete.
16 Jahre nach unserer Ankunft in Deutschland wurde meine Oma krank, Bandscheibenvorfall. Langes Stehen und jede Bewegung waren eine Qual. Sie musste in Frührente gehen. Um die 200 Euro im Monat erhielt sie, und weil die nicht ausreichten, um zu überleben, ging sie arbeiten, unter Schmerzen. Sie schleppte sich in die Häuser und Wohnungen der Reichen, um weiter dort zu putzen.
Eigentlich hätte meine Oma eine
bessere Rente bekommen müssen, eigentlich hätte sie nicht gezwungen sein
dürfen, krank zu arbeiten. In der Sowjetunion hatte sie einen
Kindergarten geleitet, 29 Jahre lang arbeitete sie, sie war hoch
angesehen in ihrer Stadt. Die Leitung einer solchen Einrichtung war eine
ehrenwerte Aufgabe in der Sowjetunion. Meine Großeltern hatten, für
sowjetische Verhältnisse, ein privilegiertes Leben. Sie besaßen eine
moderne Wohnung in einem Hochhaus mit Blick auf die Stadt. Sie hatten
sogar ein neu installiertes Badezimmer und eine eigene Toilette. Das war
selten. Stadtbewohner in der Sowjetunion mussten sich Duschen und
Toiletten oft mit einem Dutzend Familien teilen, manche besaßen
lediglich ein Plumpsklo, draußen auf dem Hof.
In Deutschland zählte das
alles plötzlich nicht mehr: Anders als bei Spätaussiedlerinnen und
Spätaussiedlern aus der Sowjetunion werden Rentenansprüche, die jüdische
Kontingentflüchtlinge vor der Auswanderung nach Deutschland erworben
haben, hier nicht anerkannt. Denn es gibt keine
Sozialversicherungsabkommen mit Russland oder den meisten anderen
Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Ihre Rentenberechnung beginnt somit
erst mit der Einwanderung nach Deutschland. Das ist nicht gerecht.
Seit Jahren weisen
Institutionen wie der Zentralrat der Juden auf die Not vieler älterer
jüdischer Menschen hin. Am vergangenen Freitag forderte nun auch der
Bundesrat die Bundesregierung auf, die rentenrechtlichen Regelungen für
die Gruppe der jüdischen Kontingentflüchtlinge zu überprüfen. Aber es
passiert nichts.
Die Oppositionsparteien im Bundestag wollen das jetzt ändern, endlich. Grüne, FDP und Linke haben Anfang dieser Woche einen Antrag eingereicht, sie fordern eine bessere Alterssicherung für jüdische Kontingentflüchtlinge aus den sowjetischen Nachfolgestaaten. Sie schlagen verschiedene Varianten vor, sie alle sollen ein Rezept gegen Altersarmut sein. Betroffene könnten beispielsweise nach dem Fremdrentengesetz behandelt werden, ähnlich wie Spätaussiedler. Ihre Arbeitszeiten aus den Heimatländern würden dann in deutsche Rentensprüche umgewandelt werden. Oder die Bundesregierung erwirke rückwirkend einen Ausgleich mit den betroffenen Nachfolgestaaten der Sowjetunion.
Und was sagt die Bundesregierung? Sie
lehnte den Antrag nach einer Debatte am Donnerstag ab. Es gebe keine
einfache Antwort bei diesem komplexen Thema, sagte die Parlamentarische
Staatssekretärin im Bundessozialministerium, Kerstin Griese (SPD). Dass
seit Jahren über dieses Thema diskutiert, aber nicht gehandelt wird, ist
eine Schande für Deutschland. Und es macht mich wütend. Es ist nur
gerecht, Menschen wie meiner Oma eine vernünftige Alterssicherung zu
bezahlen, sie mit Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern
gleichzustellen. Schließlich gebührt besonders jüdischen Mitbürgerinnen
und Mitbürgern und ihren Familien ein vernünftiges und anerkennendes
Leben in Deutschland.
Eine
Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll nun weiter über das Thema beraten. Ich
halte das für eine Verhöhnung. Die Bundesregierung hätte schon vor
Jahren tätig werden und eine menschenwürdige Lösung finden müssen. Wie
meine Oma im hohen Alter leben muss, ist eine Frechheit. Und es bleibt
wenig Zeit. Viele Betroffene werden eine Gleichstellung vielleicht nicht
mehr erleben.
Heute ist meine Oma 70 Jahre alt, und noch immer steht sie zweimal pro Woche um vier Uhr morgens auf, putzt und beschwert sich nicht. An dieser, ihrer Realität hat sich nichts geändert. Ich wünsche ihr, endlich in Ruhe altern zu dürfen.
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