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929 Unterschriften gesammelt

Fast 1000 Unterschriften konnten die Bürger aus Ebermannstadt sammeln. Foto: Andreas Hofbauer

"Rekordverdächtig" bezeichnen die Mitglieder des Bürgerforums Ebermannstadt die Beteiligung und Unterstützung ihres Bürgerbegehrens. "Das ist der Wahnsinn. Ich hätte nicht mit so viel Unterstützung gerechnet. Das zeigt aber auch, dass wir mit unseren Ansichten so falsch nicht liegen können", stellt Thomas Dorscht, der Sprecher des Bürgerforums, klar. Sein Ziel: Die Straßenausbau-Beitragssatzung soll wieder gekippt werden. Mit einem Bürgerbegehren. Dafür sammelten er und seine Mitstreiter in weniger als einer Woche 929 Unterschriften von 5627 wahlberechtigten Bürgern. 88 Unterschriftenlisten von Ebermannstadtern überreichte eine Delegation der Bürgerinitiative am Freitag an Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE). Die erforderlichen 562 Unterschriften waren bereits am Mittwoch erreicht worden.

Ist der Entscheid noch vermeidbar?

Die Gründungsmitglieder Thomas Dorscht, Heidi Krauß, Ursula Schimanski-Dorscht, Johanna Kraus und Diana Striegel traten entsprechend selbstbewusst auf. "Am lieben wäre uns, wenn der Stadtrat im Sinne des beantragten Bürgerentscheids die Anpassung oder Änderung der bestehenden Satzung beschließt und der Bürgerentscheid vielleicht gar nicht durchgeführt werden muss", regte Thomas Dorscht an. Zusätzlich erwarten die Mitglieder der Bürgerinitiative, dass die Versendung der in Arbeit befindlichen Gebührenbescheide bis auf Weiteres zurückgestellt wird, um das Ergebnis des Bürgerentscheids abzuwarten.

Ist der Entscheid statthaft?

"Natürlich nehmen wir die Bedenken ernst", betonte Christiane Meyer. Sie versicherte: Über den Bürgerentscheid werde so schnell wie möglich im Stadtrat diskutiert. "Das schwierigste an diesem Thema ist, es so zu kommunizieren, dass der Bürger versteht, was Sache ist. Das ist die größte Herausforderung bei dem Bürgerentscheid", meinte die Bürgermeisterin. Man müsse aber auch berücksichtigen, dass ganz verschiedene Meinungen und Wünsche an die Stadtverwaltung herangetragen würden. "Ich bin aber selbstverständlich für jede Meinung offen. Grundsätzlich geht es aus meiner Sicht um die Statthaftigkeit des Bürgerbegehrens", positionierte sich Christiane Meyer.

Müssen Bürger doppelt zahlen?

Ursula Meußel ist überzeugt von der Richtigkeit und Wichtigkeit des Bürgerentscheids. Heidi Krauß sieht das genauso: "20 000 Euro zahlen? Für was denn bitte? Wir kleinen Bürger müssen zahlen und in Großstädten wie Berlin wurde das abgeschafft. Dazu kommt, dass wir durch den Länderfinanzausgleich nochmals zusätzlich zur Kasse gebeten werden. Das geht so einfach nicht", schimpfte sie. Ihre Mitstreiterin Johanna Kraus ist überzeugt, dass die Straßen bereits von den Bürgern bezahlt sind. "Die Grundsteuer wurde doch für genau solche Aspekte erhöht. Nun werden wir nochmals zur Kasse gebeten. Nicht mit uns!" Johanna Kraus berichtet, dass sie bei der Unterschriftensammlung mit jungen Familien, Eigenheimbewohnern und Senioren gesprochen habe. Für viele hänge die Existenz an diesen Kosten. Sie müssten in sechs, sieben Wochen 20 000 Euro auftreiben. "Unmöglich", findet sie. Zudem sei die Festlegung, wer für welchen Straßenabschnitt zahlen soll, nicht in jedem Falle nachvollziehbar.

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