Mit seinem Interview in der ZIB 2 hat sich der Gesundheitsminister ins politische Abseits gestellt.

Nach mehr als einem halben Jahr mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein erwartet man sich sowieso nicht mehr viel von ihm. Zu oft hat er gezeigt, dass er nur eine Marionette der türkis-grünen Koalition ist – eine Sprechpuppe mit eingebauter Stummschaltung. Der Auftritt in der ZIB 2 brachte das Fass dann aber zum Überlaufen. Er wäre wohl besser gefahren nach dem Motto „Keine Antwort ist auch eine Antwort“. Bei diesem Interview hätte es allerding heißen müssen: „Seine Antwort ist auch keine Antwort“. Ein glattes „Nicht genügend“, dieser Auftritt. Herr Minister, so geht das nicht!

Über Politikerauftritte sollte man sich eh nicht mehr wundern oder ärgern. Die jüngere Vergangenheit zeigt, dass das sowieso wenig bis gar keinen Sinn hat. Auch wenn die handelnden Personen ausgetauscht werden, den Politsprech haben auch die Neuen in Nullkommanichts gelernt. Wolfgang Mückstein hat bei seinem ZIB 2-Auftritt diesen Standard allerdings auf ein neues Level gehoben. Selbst ein Armin Wolf ist nach diesem Interview sichtlich sprachlos zurückgeblieben.

Woran das liegt? Gute Frage. Mit den Grünen in der Regierung versprach man sich immerhin einen „neuen Stil“ von Sebastian Kurz‘ neuem Stil. Weg von Stehsätzen und wieder hin zu sachlich gut begründeter Politik. Wenn aber der eigene Parteichef nur von besonders begabten Sprachverschlüsselungsexpert:innen verstanden wird, dann hat es ein Minister auch nicht leicht. Kann das als Ausrede gelten? Absolut nicht. Schon gar nicht, wenn man in seiner Antrittsrede verspricht, es anders zu machen als der Vorgänger – im Endeffekt aber nur durch die Schuhe von diesem zu unterscheiden ist.

Wir hätten auch noch die Quereinsteiger-Karte. Spielen wir sie aus. Manchmal sind Quereinsteiger ja ein Segen. Sie sind nicht von der Politik und Wähler:innen abhängig. Man wählt sie, um Expert:innen für die Politik zu gewinnen. Personen, die so weit weg sind vom politischen Tagesgeschäft, dass sie ungehindert ihrer Arbeit nachgehen können. Wenn Sie dann noch etwas von ihrer Funktion verstehen, dann ist sowieso heller Jubel angesagt. Ein Arzt als Gesundheitsminister, da kann nichts mehr schiefgehen. Grünen-Chef Werner Kogler sparte damals bekanntlich nicht mit Lobgesängen. Der neue Minister wird unangenehme Dinge beim Wort nennen und klare Haltung beziehen, wenn sie notwendig ist. Gekommen ist es bekanntlich anders.

Wolfgang Mückstein ist zwar nicht die Krankheit, aber er ist ein Symptom. Ein Symptom des Politikstils der letzten Jahre. Parteipolitik und Marketing wird über Sachpolitik gestellt. Keiner kann sich hier ausnehmen oder verstecken. Nicht die Regierung, nicht die Opposition. Auch Rücktritte und Neubesetzungen bringen langfristig nichts mehr. Was noch hilft? Eine klare und ehrliche Kommunikation mit der Bevölkerung. Und wenn nicht? Der Weg zu den Urnen. Wenn es die Politik nicht richten kann, dann muss es die Bevölkerung tun.