Wie bei Lawinenwarnstufen soll nun eine Corona-Ampel in Österreich Bezirke von grün bis rot kennzeichnen, um je nach Lage Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie zu ergreifen. Nicht alle befürworten das.

Von Verena Fücker, ARD-Studio Wien

Eine fast komplett grüne Karte von Österreich konnte Gesundheitsminister Rudolf Anschober bei der Vorstellung der Corona-Ampel präsentieren. Lediglich vier Flecken sind aktuell gelb: "Das Wien, das ist Linz, das ist Graz und das ist der Bezirk Kufstein."

Die Corona-Ampel soll der österreichischen Bevölkerung einen klaren Überblick über die aktuelle Gefahrenlage bieten. Angelehnt ist die Ampel an die bewährten Lawinenwarnstufen: Je nach Gefahrenlage steht sie auf grün, gelb, orange oder rot.

Einmal pro Woche soll die Ampel eingestellt werden - und zwar für jeden österreichischen Bezirk. Daraus resultieren dann verschiedene Maßnahmen, die nun vorgestellt wurden - unter anderem vom österreichischen Kanzler Sebastian Kurz: "Bei gelb: Verschärfungen bei der Maskenpflicht im Handel, bei Kellnerinnen und Kellnern in Gastronomie und schärfere Regeln für Veranstaltungen."

So sollen bei Sportveranstaltungen nur noch 5000 statt wie in grünen Gemeinden 10.000 Zuschauer zugelassen werden. Doch ob die Maßnahmen überhaupt umgesetzt werden, ist teilweise noch fraglich.

Gelb entsetzt Linzer Bürgermeister

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger von der SPÖ hat bereits angekündigt: "Wir werden aufgrund dieses obskuren Ampelkonstrukts keine wie auch immer gearteten Verschärfungen von Maßnahmen derzeit durchführen."

Der Linzer Bürgermeister sagt, er sei entsetzt gewesen, dass seine Stadt nur gelb gewertet worden sei und nicht grün: "Auf Basis dessen, dass Linz in der letzten Woche massive Rückgänge bei den Fällen hatte, dass wir heute bei 208.000 Einwohnern exakt 59 erkrankte Menschen haben, das erweckt den Eindruck der Willkürlichkeit und es ist auch von den Fakten nicht nachvollziehbar, dass Linz gelb ist."

Vier Faktoren für eine Farbe

Welche Farbe im jeweiligen Bezirk ausgerufen wird, hängt von vier Faktoren ab - neben der Anzahl positiver Tests zum Beispiel auch von der freien Kapazität der Krankenhäuser. Aus Ärzte-Sicht sei das sinnvoll, sagt Sozialmediziner Michael Kunze: "Es kann ja so sein, dass das Bundesland A viel besser aufgestellt ist als das Bundesland B, weil im Krankenhaus viele Kapazitäten sind."

Über die Farbwahl entscheidet eine Kommission. Die ebenfalls gelbe Stadt Graz will im Gegensatz zu Linz verschärfte Corona-Maßnahmen umsetzen. Kufstein und Wien wollen noch abwarten.

Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ vermisst Transparenz bei der Farbwahl: "Und die Frage der Auswirkungen. Es ist jetzt ein Teil der Maßnahmen bekannt, die damit verbunden sind. Es gibt aber noch keinen gesetzlichen Rahmen."

Über den muss erst noch der Nationalrat abstimmen. Geplant ist das laut Gesundheitsminister Anschober für die Sitzung in gut zwei Wochen.

Vermisst: klare Regeln für den Einzelnen

Gesellschaftlich betrachtet ist eine Ampel grundsätzlich ein gutes Mittel, um die Menschen zu beruhigen, sagt Barbara Prainsack, Leiterin des Instituts für Politikwissenschaften der Uni Wien. Allerdings kritisiert auch sie: "Wenn es jetzt orange, gelb oder rot ist, ist nicht wirklich klar, was ich dann als Lehrerin, als Mutter, als Vater oder als älterer Mensch tun muss. Und wenn es hier dann keine klaren Hilfestellungen gibt, glaube ich, wird das Unruhe in die Bevölkerung bringen. Und es wird der Radikalisierung, auch in Richtung der so genannten Verschwörungstheorien Vorschub leisten."

Immerhin: Laut Österreichs Corona-Kommission ist die Ampel immer noch in der Entwicklung und soll von Woche zu Woche verbessert werden.

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