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Protest mit Rap und Videos | Dritte „Donnerstagsdemo" in Wien

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Die Polizei wehrt sich gegen diese Vorwürfe. „Die Polizei führt in diesem Bereich grundsätzlich Schwerpunktkontrollen durch, weil es dort wiederholt zu strafbaren Handlungen gekommen ist und Anrainerbeschwerden vorliegen", sagte Polizeisprecherin Irina Steirer der österreichischen Nachrichtenagentur APA. „Die Rahmenbedingungen für Kontrollen laut Sicherheitspolizeigesetz lagen vor."

Die Sprecherin schilderte die polizeiliche Amtshandlung, die der Identitätsfeststellung hätte dienen sollen, gegenüber der APA so: „Ein Teil der Gruppe war kooperativ und hat die Ausweise vorgezeigt. Zwei aus der Gruppe waren nicht kooperativ. Einer der Männer hat ständig mit den Händen vor einem der Beamten herumgefuchtelt. Er wurde aufgefordert, das zu unterlassen." Weil er der Aufforderung nicht nachkam, wurde eine Anzeige wegen aggressiven Verhaltens ausgesprochen. Dazu kam später noch eine wegen Anstandsverletzung - der Betreffende soll den da bereits im Gehen befindlichen Polizisten eine ordinäre Beschimpfung nachgerufen haben. Der zweite Betroffene wurde wegen Lärmerregung und Missachtung einer Wegweisung angezeigt. Später seien die Polizisten als „Nazis" beschimpft worden.

Den Vorwurf der Polizeiwillkür „kann ich nicht bestätigen", sagte Steirer. Die vorangegangenen Vorfälle in dem Park, wo es Beschwerden über weggeworfene Spritzen und Drogendeals sowie Raubüberfälle gegeben habe, gäben der Polizei „die Ermächtigung, dort einzuschreiten". Da die meisten Straftaten in dem Bereich Jugendlichen zugerechnet würden, werde eben entsprechend kontrolliert.

Gleichzeitig aber werde „intern geprüft, ob ein Fehlverhalten der Beamten vorliegt", so Steirer. Die Polizei habe auf die in sozialen Medien veröffentlichten Videos hin entsprechende Schritte eingeleitet.

Davon unabhängig ist schon für den kommenden Donnerstag die nächste Anti-Regierungs-Kundgebung in der Wiener Innenstadt geplant.

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