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Polizei in der DDR: Plötzlich demokratisch

Ein Schicksal teilten die 85.000 Polizisten der im Jahr 1989 mit dem Rest der ostdeutschen Bevölkerung: vor der Frage zu stehen, was mit ihnen passieren würde. Würde es im wiedervereinigten Deutschland überhaupt einen Platz für sie geben?

Die Vertreter von Bundesrepublik und DDR rätselten schon beim Verhandeln des Einigungsvertrags, wie sich zwei vollkommen verschiedene Sicherheitsapparate zu einem verschmelzen lassen könnten. Klar war: Man benötigte die Polizisten aus dem SED-Staat, um Recht und Ordnung auch im vereinten Deutschland aufrechterhalten zu können - denn Zehntausende Polizisten bildet man nicht binnen weniger Monate neu aus.

Aber die Unterschiede waren immens: Die Polizei in der DDR war militärisch strukturiert, zentral aus Ost-Berlin gesteuert - und zumindest in Teilen eng mit der Staatssicherheit verknüpft. In der Bundesrepublik dagegen waren und sind nicht nur Polizei und Geheimdienste strikt getrennt - es dominiert auch das föderale Prinzip: ein Bundesland, eine Polizei.

Wolfgang Schütze leitet heute Polizeihistorische Sammlung. 1989 war er Schutzpolizist in Dresden. Der Übergang vom zentralistischen ins föderale System, sagt er, sei "chaotisch" gewesen, "eine wilde Zeit". Es habe an Ausrüstung gefehlt, an Material, teilweise sei nicht einmal ein Exemplar des bundesdeutschen Strafgesetzbuches aufzutreiben gewesen, nach dem man doch von nun an zu arbeiten hatte. Damals, sagt Schütze, habe sich sein Revierleiter zu ihm und seinen Kollegen gesetzt und gesagt: "Macht irgendwas, aber macht's ordentlich." Es sei ohne Paragrafen und feste Regeln gearbeitet worden; über Wochen und Monate habe man eher improvisiert. "Klaute einer ein Auto, schrieb man eben 'Diebstahl von KfZ' in den Bericht", sagt Schütze. Was genau das von 1990 an für ein Straftatbestand war, sei nicht ganz klar gewesen. Aber geklaut wurde natürlich trotzdem: Den Dieben sei es ja herzlich egal gewesen, ob da gerade ein politisches Jahrhundertereignis stattfindet.

Im Hintergrund lief eine riesige Überprüfungsmaschinerie an. Schon Lothar de Maizière, der letzte Ministerpräsident der DDR, verfolgte das Ziel, die Volkspolizei in eine "zivile Ordnungskraft" zu überführen. Doch wusste er, dass dafür radikale Veränderungen nötig waren: Denn was sollte man mit jenen Beamten machen, die noch Monate zuvor, teils gewaltsam, gegen die eigene Bevölkerung vorgegangen waren, um das SED-Regime zu verteidigen? Die Demokratisierung der ostdeutschen Polizei war ein Großprojekt. 96 Prozent der DDR-Polizisten waren Mitglied der SED gewesen, viele hatten mit der in Kontakt gestanden - gezwungenermaßen oder freiwillig. Für die Überprüfung musste jeder Einzelne einen Fragebogen ausfüllen. Ob man je mit der Stasi gearbeitet habe, wo man den Militärdienst absolviert habe, welche politischen Ämter man bekleidete. Vor einer Kommission, in der immer auch ein Beamter aus Westdeutschland saß, hatte sich jeder Polizist zu rechtfertigen. "Dort wurde entschieden, ob eine Stasi-Geschichte Pillepalle war oder nicht", sagt Wolfgang Schütze. "Pillepalle" wären demnach die verpflichtenden Meldungen an die Stasi. Weniger Pillepalle war alles, was nach IM oder Amtsmissbrauch roch.

Alle, erinnert sich Schütze, hätten unter Zeitdruck gestanden. Tausende Polizisten zu überprüfen und gleichzeitig den laufenden Betrieb eines Rechtsstaates aufrechtzuerhalten - das sei irrsinnig schwer gewesen. Es habe ja kein Vorbild gegeben, an dem man sich hätte orientieren können. "Es sind auch nicht immer nur gute Entscheidungen getroffen worden", sagt Schütze. Mitunter wurden die Falschen entlassen - und die Falschen blieben im Job.

Wie viele DDR-Polizisten tatsächlich nicht übernommen wurden, weil sie die Stasi-Überprüfung nicht überstanden, ist schwer nachzuvollziehen. Tausende gingen freiwillig. Manche, erinnert sich Schütze, hätten sich nicht mehr mit der neuen Polizei identifizieren können und den alten Klassenfeind nicht als neuen Arbeitgeber akzeptieren wollen. Andere hätten gewusst, dass sie einer Überprüfung ohnehin nicht standhalten würden.

Und wer über 55 Jahre alt war, dem wurde grundsätzlich nahegelegt, in den Vorruhestand einzutreten. Polizisten, die höhere Posten bekleideten, wurden überdurchschnittlich häufig freigestellt, ebenso Funktionäre der . Viele der neuen Führungspositionen wurden mit Westdeutschen besetzt. Die Grenztruppen der NVA und die Grenzpolizei wurden aufgelöst. Sie galten als paramilitärische Einheiten; ihre Mitarbeiter damit nicht als "öffentliche Bedienstete". Sie wurden nur teilweise in den Bundesgrenzschutz aufgenommen. Letztlich wurde fast die Hälfte der DDR-Polizisten entlassen.

Dabei, sagt Polizeihistoriker Schütze, seien nicht alle Fragebögen mit den Stasi-Akten abgeglichen worden, schon aus zeitlichen Gründen. Noch Jahre später mussten Beamte gehen, weil sie in der Überprüfung gelogen hatten. 2006 sprach die damalige Stasi-Unterlagen-Beauftragte Marianne Birthler noch von 1800 aktiven Polizisten mit Stasi-Vergangenheit in Deutschland.

Die Polizisten, die übernommen wurden, hatten es nicht leicht. Wie viel man verdiente und in welchen Dienstgrad man eingruppiert wurde, hing nicht nur von der Qualifikation ab - sondern konnte schnell eine Frage von wenigen Kilometern werden: Gut möglich, dass ein Revier in der Brandenburger Lausitz andere Gehälter zahlte als eines in der sächsischen.

Die meisten DDR-Polizisten hätten 1990 praktisch einen neuen Beruf gelernt, sagt Wolfgang Schütze. Welche Kurse sie belegen mussten, variierte je nach Bundesland: In Sachsen waren zwei Seminare Pflicht, mit abschließenden Prüfungen. Binnen Wochen musste das neue Rechtssystem verinnerlicht werden. Eine eigentlich dreijährige Polizeiausbildung in so kurzer Zeit nachzuholen? Für manche war das zu viel. Ein Beamter erzählt: Plötzlich habe man sich mit Rotlichtmilieu und Drogen befassen müssen. Bereiche, die man - offiziell - doch gar nicht gekannt habe in der DDR.

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