von Sören Kohlhuber
„Antifaschistisches Pressearchiv Potsdam" (Apap) stellt Jahresbericht zur Potsdamer Neonaziszene vor
Die Neonaziszene in Potsdam zeigt sich weiter bedeckt und auch die rechtsextreme NPD kann in der Landeshauptstadt keinen Fuß fassen. Dieses Resumee zieht das „Antifaschistische Pressearchiv Potsdam" (Apap) in seinem Jahresbericht für 2014. Dennoch sind Neonazis auch in Potsdam aktiv, wie aus der Jahreschronik des Apap hervorgeht, die am Samstag um 19.30 Uhr im „Spartacus" vorgestellt wird.
Im gesamten Jahr zählte das Pressearchiv mindestens 13 rassistisch motivierte Angriffe und Bedrohungen, sieben endeten den Angaben zufolge in gewalttätigen Übergriffen. Wie schon 2013 verübten laut Apap mutmaßliche Neonazis, teils vermummt, Anschläge auf das Café Olga und die Wohnprojekte in der Zeppelinstraße. In den Wohnprojekten gingen Fensterscheiben zu Bruch, als sich Personen in den Zimmern befanden.
Die Potsdamer Neonaziszene fiel im vergangenen Jahr vor allem durch Propaganda-Aktionen auf, besonders zu den Wahlen. Die 2013 gegründete Neonazi-Gruppe „Licht und Schatten" überklebte etwa Wahlplakate. Zudem wurden Wahlplakate von linken Parteien mit Hakenkreuzen beschmiert oder zerstört. Die Aktionen wurden im Nachhinein im Internet präsentiert.
„Licht und Schatten" ist offenbar Nachfolger des „Infoportal Potsdam", ihre Ideologie klar völkisch. Kopf der Gruppe ist der frühere Potsdamer Maik Eminger, eine führende Figur in der hiesigen Neonaziszene, der vor Jahren den Stützpunkt der Jungen Nationaldemokraten in Potsdam, der Jugendorganisation der NPD, leitete. Seit einigen Jahren lebt er in Grabow (Potsdam-Mittelmark). Er ist der Zwillingsbruder von André Eminger, der als einer der mutmaßlichen Hauptunterstützer der Neonazi-Terrorgruppe NSU derzeit in München vor Gericht steht. Die Anklage wirft ihm unter anderem Beihilfe zum versuchten Mord und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vor. Verhaftet worden war André Eminger im November 2011 auf dem Anwesen seines Zwillingsbruders Maik in Grabow.
Eminger ist auch für einen Fackelmarsch von „Licht und Schatten" gegen eine angebliche Überfremdung im fernen Gransee (Oberhavel) verantwortlich. Dorthin hatte der im November 2014 offenbar seine Kameraden beordert, nachdem die Polizei die Erlaubnis für einen Fackelmarsch in Werder (Havel) verweigert hatte. Eminger wird auch mit der Gruppe „Gefangenenhilfe" in Verbindung gebracht, die als Nachfolgestruktur für die 2011 durch das Bundesinnenministerium verbotene „Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene" gilt.
Insgesamt fällt die Bilanz des Apap positiv aus. Offen tritt die Neonaziszene kaum noch auf. Das hat einen Grund: Der Stadt Potsdam attestieren die Szenebeobachter ein im Vergleich zu anderen brandenburgischen Städten großes Engagement gegen rechtes Gedankengut und Fremdenfeindlichkeit. Das zeigte sich auch im Landtagswahlkampf, als mehrere Hundert Menschen gegen eine Aktion der NPD protestierten. Die Partei konnte in Potsdam nicht Fuß fassen. Zur Kommunalwahl trat die Partei gar nicht erst an. Bei den Landtagswahlen bekam sie nur wenige Stimmen.
