Zoom-Veranstaltung der FES, 18. März 2021. - „Wieder Wahlen in Israel - Status Quo oder auf dem Weg zu einem Richtungswechsel?"
Zum vierten Mal innerhalb von nur zwei Jahren werden Israels Bürgerinnen am 23. März ein neues Parlament wählen. Diese vorgezogenen Neuwahlen bedeuten gleichzeitig das Ende der Koalitionsregierung des nationalen Notstandes, zu der sich Premierminister Netanjahu mit seinem größten Widersacher Benny Gantz im Frühjahr 2020 zusammengeschlossen hatte. Netanjahu hat mit dieser Neuwahl zwei Ziele erreicht: zum einen, einen für ihn günstigen Wahltermin festzulegen und, zum anderen, seinen großen Rivalen, Benny Gantz und sein Wahlbündnis Blau-Weiß, so gut wie zu zerstören. Der 71-jährige Premier punktet aktuell mit der weltweit erfolgreichsten Impfkampagne gegen Corona. Zudem kann er sich im Wahlkampf auf außenpolitische Erfolge, wie die Friedens- bzw. Normalisierungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Sudan und Marokko berufen. Dagegen ist Gantz' Bündnis so gut wie zerfallen.
Bei den Wahlen gibt es somit wieder einmal eine deutlich veränderte Parteienlandschaft, zersplittert in rechte, linke, liberale, religiöse und arabische Parteien. Unverändert ist die Leitfrage dieser Wahlen: Netanjahu ja oder nein? Während die Mitte und die Linke eine Regierungsbeteiligung unter Netanjahu als Ministerpräsidenten klar ablehnen, sind sowohl die Rechte, als auch die arabischen Parteien in diesem Punkt gespalten. Nicht weltanschauliche Themen bestimmen den Wahlkampf, sondern zuvorderst das politische Überleben des wegen Betrugs, Korruption und Amtsmissbrauchs angeklagten Ministerpräsidenten, der nach einer Mehrheit strebt, die ihm Immunität vor dem bereits angelaufenen Gerichtsverfahren gewährleistet.
Wie lässt sich diese Entwicklung erklären? Was bedeutet der Wahlausgang für Israel und die israelische Gesellschaft? Wo sind die progressiven Kräfte des Landes geblieben? Warum ist der israelisch-palästinensische Konflikt in den Hintergrund getreten? Und was bedeutet eine mögliche Wiederwahl Netanjahus für die geopolitischen Entwicklungen und das Verhältnis Israels zu Deutschland und Europa? Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen und unseren Expertinnen am Donnerstag, den 18. März 2021, ab 17.30 Uhr diskutieren.
Wir freuen uns, wenn Sie sich einschalten!
Die Zoom-Veranstaltung findet am Donnerstag den 18. März um 18:30 bis 20:00 Uhr (Israelische Zeit) und um 17:30 bis 19:00 Uhr (Berliner Zeit) statt.
*Die Veranstaltung wird live auf unserer Facebook-Seite übertragen. Original