1 subscription and 5 subscribers
Article

Die Linke, der Beschluss und die Montagsmahnwache

Am 09. Juni 2014 hat der Politiker Diether Dehm auf einer "Montagsmahnwache" gesprochen. Hat der Abgeordnete der Linkspartei damit einen Vorstandsbeschluss seiner Partei ignoriert? Von Patrick Gensing

Am 26. Mai hatte der Vorstand der Linkspartei nämlich beschlossen, sich "unmissverständlich von Aktivitäten von Rechtspopulisten, Nationalisten, Verschwörungstheoretikern und Antisemiten" zu distanzieren, die "die Sorge vor Krieg und Eskalation zum Anlass nehmen, um auf "Montagsmahnwachen" oder "Montagsdemonstrationen" rechtspopulistische Welterklärungsmuster und "Querfront"-Strategien salonfähig zu machen". Klingt gut.

Die Partei werde zudem "mit diesen Kräften ganz grundsätzlich nicht zusammenarbeiten".

Dennoch trat Diether Dehm, immerhin Abgeordneter des Bundestags für die Linke, auf einer "Montagsmahnwache" auf. Wie passt das zusammen? Auf Anfrage erklärte die Linkspartei, Herr Dehm habe auf der Berliner „Montagsmahnwache" "nicht für die Partei DIE LINKE und auch nicht in ihrem Auftrag gesprochen". Er habe "nebenbei bemerkt" in der Bundespartei auch gar keine Funktion mehr. Seine persönliche Entscheidung, dort teilzunehmen, wolle man nicht kommentieren.

Eine unmissverständliche und grundsätzliche Distanzierung also!

Siehe auch: Die Linke goes Montagsdemo

Original