Die AfD will sich als Soldaten-Partei positionieren. Die Rechtspopulisten werben gezielt um Anhänger aus den Reihen der Bundeswehr.

Erschienen am 29.03.2019

Als Jens Kestner vergangene Woche Donnerstag im Bundestag ans Rednerpult tritt, interessieren ihn die anderen Abgeordneten im Saal wenig. Gleich zu Beginn seiner Rede grüßt der grauhaarige AfD-Abgeordnete sein eigentliches Publikum: die „Kameraden in der Heimat und vor allen Dingen in der Ferne". Es geht um den deutschen Auslandseinsatz in Afghanistan. Die AfD fordert: Abzug. Kestner nennt Namen von Gefallenen, setzt zum Rundumschlag an. Er attackiert die Generäle bei der Bundeswehr, denen nur die eigene Karriere wichtig sei. „Wir brauchen mehr aufrichtige Offiziere als willenlose Paladine, die jeden Auftrag ihrer unfähigen Ministerin ohne Murren ausführen", ruft er.

Ausrüstungsmängel, Berateraffäre, Bürokratie: In Zeiten, in denen in der Truppe Unzufriedenheit herrscht, versucht sich die AfD als neue Bundeswehrpartei zu positionieren - eine Rolle, die bislang CDU und CSU zukam. Funktionäre mit langer Militärkarriere wie AfD-Vize Georg Pazderski dienen den Rechtspopulisten als Aushängeschilder. Redner wie der Abgeordnete Kestner, einst Oberfeldwebel bei der Panzertruppe, sollen für Glaubwürdigkeit sorgen.

Die „Bild"-Zeitung berichtete kürzlich über eine Schätzung, wonach 2100 der 35.000 AfD- Mitglieder Berufssoldaten seien. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz machten Gerüchte über Partei-Eintritte von Militärs die Runde. Und CSU-Chef Markus Söder erklärte seine Sorge darüber, „dass der eine oder andere Soldat bei der AfD gelandet" sei, weil er sich vielleicht nicht wertgeschätzt und unterstützt fühle.

Im Bundestag nutzt die AfD ihre Ressourcen, um sich als Soldatenpartei zu profilieren. Um die 40 Anfragen in Verbindung mit der Bundeswehr hat sie in den vergangenen anderthalb Jahren gestellt. Sie trugen Titel wie „Veteranenpolitik für die Bundeswehr", „Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr" oder „Ausstattung der Bundeswehr mit Schutzwesten". Die AfD-Fraktion teilte per Pressemitteilung mit: „Versehrte deutsche Bundeswehrsoldaten sind Helden!" Und als die Berateraffäre im Verteidigungsministerium öffentlich wurde, forderte der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen einen Untersuchungsausschuss. Auch er war früher Oberst bei der Bundeswehr.

Den anderen Fraktionen im Bundestag fällt das durchaus als Taktik auf. (...) 

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