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Gefahren für Amerika: Trump widerspricht Geheimdiensten

Wettert gegen geheimdienstler

Wettert gegen Geheimdienstler: Donald Trump (Foto: dpa)

„Geht zurück in die Schule!“ – so reagiert Donald Trump auf einen Bericht der Geheimdienste, der die Bedrohungen für Amerika anders einschätzt als er selbst: nämlich komplett gegenteilig.


Was sind die größten Gefahren für Amerika? Diese Frage beantwortet ein Bericht der amerikanischen Geheimdienste, den Geheimdienstdirektor Daniel Coats am Dienstag vorstellte. Die Ergebnisse des diesjährigen Berichts von CIA, FBI, NSA und anderen Geheimdiensten gefallen Präsident Trump nicht, denn sie besagen teilweise das Gegenteil von dem, was er behauptet: Nordkorea rüstet ab, Iran auf und der „ IS " ist besiegt - so sieht der amerikanische Präsident die Welt.


Trumps Reaktion auf den Bericht ließ nicht lang auf sich warten. Auf Twitter wetterte er über die Geheimdienstchefs, sie lägen falsch und seien extrem passiv und naiv. Sein Tweet endet mit der Aussage: „Vielleicht sollten die Geheimdienstler zurück in die Schule gehen!"

Vor allem die Einschätzung der Geheimdienste, dass Iran sich an das Atomabkommen halte und daher nicht die größte Gefahr für Amerika darstelle, bezweifelt Trump und warnt ausdrücklich vor dem Land.


Der Bericht der Geheimdienste sieht als größte Bedrohung für die Vereinigten Staaten Cyber-Attacken und Spionage, jedoch nicht an erster Stelle von Nordkorea und Iran, sondern von Russland und China. Die größten Widersprüche zwischen Geheimdiensten und Donald Trump finden sich in der Bewertung der Gefahr durch Atomwaffen durch Iran und Nordkorea.


Nordkorea

Donald Trump sieht Nordkorea auf einem guten Weg zur nuklearen Abrüstung, wie er etwa im Juni nach seinem letzten Treffen mit Kim Jong-un verlauten ließ: „Es geht keine nukleare Bedrohung mehr von Nordkorea aus." Im Bericht der Geheimdienste hingegen heißt es, dass es unwahrscheinlich sei, dass Nordkorea seine Atomwaffen aufgebe, da sie von den Führern des Landes als unabdingbar für das Bestehen ihres Regimes gälten. CIA-Direktorin Gina Haspel sprach am Dienstag davon, dass die Regierung in Pjöngjang sogar bestrebt sei, eine nuklear bewaffnete Langstreckenrakete zu entwickeln. Das nächste Treffen zwischen Trump und Kim Jong-un ist für Ende Februar geplant.


Iran

Praktisch andersherum verhält es sich mit der Bedrohung aus Iran: Während Präsident Trump das Land als größte terroristische Bedrohung der Welt bezeichnet, bestätigt der Bericht, dass sich Iran an das Atomabkommen hält und keine nuklearen Waffen entwickelt. Die Vereinigten Staaten stiegen im Mai 2018 zwar aus dem Abkommen aus, international besteht es jedoch weiterhin. Geheimdienstdirektor Daniel Coats berichtet allerdings auch vom Unmut iranischer Hardliner über das Abkommen.


„Islamischer Staat"

An erster Stelle der terroristischen Bedrohungen steht im Bericht der Geheimdienste der „Islamische Staat" in Syrien, dem Irak und seine Unterstützer in der ganzen Welt. Donald Trump hingegen behauptete im Dezember, den „IS" besiegt zu haben und kündigte daraufhin den Abzug amerikanischer Truppen aus Syrien an.


Russland und China

Als größte Bedrohung Amerikas sieht der Bericht Cyber-Attacken und Spionage, um Einfluss auf Politik und Wirtschaft der Vereinigten Staaten und ihrer Partner zu gewinnen. Vor Nordkorea und Iran nennt der Bericht zuerst China und Russland als wichtigste Akteure. Beiden Ländern wird zugeschrieben, die Strom- und Gasversorgung an einigen Orten der Vereinigten Staaten zumindest zeitweise unterbrechen zu können.

In der Vorstellung des Berichts ging es speziell um die Gefahr von Cyberspionage durch chinesische Konzerne wie Huawei, die eng an die chinesische Regierung gebunden seien.


Klimawandel und die Mauer

Trumps prominentestes Projekt und Teil des Streits um den Haushalt der Vereinigten Staaten ist die geplante Mauer an der Grenze zu Mexiko. Im Bericht steht nichts zu einer Gefahr, die den Bau der Mauer rechtfertigen würde, wie Trump sie immer wieder beschwört. Erst nach der Hälfte des Berichts werden mexikanische Drogenkartelle erwähnt, andere Gefahren werden aber als dringlicher betrachtet.

Im Gegensatz dazu stellt der Bericht auch die Bedrohung durch den Klimawandel vor, ein Phänomen, das Trump nicht anerkennt.


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