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Die Katalanen und das schottische Nein

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Mit 55 Prozent hat Schottland letzte Woche für den Verbleib im Königreich gestimmt. Das Referendum hat man in ganz Europa mit großem Interesse verfolgt, besonders in den Ländern, in denen es ebenfalls Regionen mit Abspaltungstendenzen gibt. In Spanien zum Beispiel: Dort sind es seit ein paar Jahren vor allem die Katalanen, die von einem eigenen Staat träumen. Geht es nach dem Willen der Regionalregierung stimmen die Katalanen am 9. November über ihren Verbleib in Spanien ab. Ein Bericht von Julia Macher:

„9N: Votar és normal“ - „9. November: Wählen ist normal“ steht auf den großen Pappschildern, die in Badalona in fast jeder Straße vor den Balkonen hängen. Auf einem klebt ein kleiner Yes-Aufkleber: Ein Souvenir aus Schottland. Kaum einem internationalen Ereignis hat man in Katalonien in den vergangenen Wochen mehr Aufmerksamkeit geschenkt als dem Referendum in Schottland.

"Wir haben die Abstimmung per Twitter und im Radio verfolgt – und dann sind wir Freitag mit der schlechten Nachricht des Neins aufgewacht. Wir kämpfen hier dafür abstimmen zu dürfen, unsere Regierung bzw. die Regierung von Spanien lässt uns bisher ja nicht. Ein Ja hätte uns bestimmt Auftrieb gegeben. Aber wir werden natürlich trotzdem weitermachen", sagt Nuria Valls überzeugt. Ihr Mann nickt. Die ganze Familie hat am 11. September, dem katalanischen Nationalfeiertag, für die Unabhängigkeit demonstriert, der Sohn trägt stolz das gelbe T-Shirt mit der Aufschrift „Ara és l´hora“, „Es ist an der Zeit“.

"Schottland und Großbritannien haben uns eine Lektion in Sachen Demokratie erteilt," so die Einschätzung Joan Company, einem rüstigen Endsiebziger. Daran sollten sich die spanischen Politiker ein Beispiel nehmen. Am Tag nach dem schottischen Nein zur Unabhängigkeit gibt man sich in Katalonien staatstragend, von Enttäuschung will niemand sprechen, weder im Kleinen noch im Großen.

Ein paar Kilometer weiter südlich, in Barcelona,steht der katalanische Ministerpräsident Artur Mas im gotischen Säulengang des Regierungpalais und beglückwünscht Briten, Schotten und die Institutionen des Vereinten Königreichs, nicht zum Ergebnis, sondern dafür, dass das Referendum überhaupt zustande gekommen ist.

"Das ist der Weg, es ist der richtige Weg und es ist der einzige Weg, Konflikte zu lösen und Differenzen beizulegen. Das Vereinte Königreich und Schottland haben gezeigt, wie bei solchen Fragen zu verfahren ist. Wir fühlen uns in unserem Vorhaben durch diese beispielhafte europäische Demokratie bestärkt."

Der Ministerpräsident wiederholt seine Ansprache auf englisch und französisch, aus Gefälligkeit gegenüber den internationalen Journalisten in den ersten Reihen - ein wenig auch um seine Weltläufigkeit zu unterstreichen. In Katalonien hat der Countdown für die Befragung begonnen. Die Regionalregierung sähe das Thema gern nicht als innerspanische, sondern internationale Angelegenheit behandelt.

Am frühen Freitagabend verabschiedet das katalanische Parlament dann das Gesetz, auf dessen Grundlage die Volksbefragung am 9. November stattfinden soll. „Gesetz über nicht-referendielle Volksbefragungen und Bürgerbeteiligung“ lautet der sperrige Titel. Er soll klar machen, dass es eben nicht um ein Referendum geht, sondern um bloße Befragungen ohne bindende Wirkung. Einem klassischen Referendum nach spanischem Recht hat das Madrider Parlament im Frühjahr eine klare Absage erteilt. Monatelang wurde um den genauen Wortlaut des katalanischen Gesetzes gerungen, möglichst viele Parteien sollten mit an Bord. Als es mit 106 Ja- und 28 Nein-Stimmen angenommen wird, gibt es Applaus. Ein paar Abgeordnete filmen den Moment mit ihren Smartphones.

Dabei ist allen klar, dass damit die geplante Befragung damit noch lange nicht in trockenen Tüchern ist. Madrid hat mehrfach angekündigt, das katalanische Gesetz vor das Verfassungsgericht zu bringen. Und gegen die staatsrechtliche Ordnung würde Ministerpräsident Artur Mas kaum eine Befragung durchführen.

Im Büro der „Assemblea Nacional Catalana“, der Bürgerbewegung, die in den letzten Jahren die massiven Pro-Unabhängigkeits- und Pro-Referendums-Demonstrationen organisiert hat, stapeln sich Flugblätter für die geplante Tür-zu-Tür-Kampagne im Vorfeld der Befragung. Sie soll am 4. Oktober beginnen. Sollte diese vom Verfassungsgericht untersagt werden, startet die Kampagne dennoch am selben Tag. Die „Assemblea Nacional“ gibt sich gerne unbeugsam. Abstimmen um jeden Preis ist die Devise, auch gegen den Willen Madrids, wie Vorstandmitglied Ricard Gené erklärt.

"Wenn die großen Parteiensagen, dass Verfassungsgericht wird das Gesetz aufheben, sagen sie doch „Das Verfassungsgericht tut, was wir ihm sagen“. Und das nimmt ihm Glaubwürdigkeit und Legitimität. Für mich entscheidet deshalb nicht das Verfassungsgericht darüber, ob wir abstimmen werden oder nicht, sondern die Tatsache, ob es die demokratischen Bedingungen für eine Abstimmung gibt, ob die Wahllokale geöffnet werden können, ob die Wahlregister korrekt sind, ob die Menschen ohne Angst und ohne Drohungen wählen können."

Gedroht hat Madrid schon häufiger, zuletzt damit, eventuell die katalanische Selbstverwaltung auszusetzen. Eine Hintertür, um die Befragung in letzter Minute doch noch abzusagen, lässt sich so auch die Speerspitze der Unabhängigkeitsbewegung offen.

Populär sind solche taktischen Manöver nicht. Natürlich werde man am 9. November abstimmen, ist Joan Company, der diskussionsfreudige Rentner aus Badalona, überzeugt und nestelt an dem flaggenverzierten Button auf dem karierten Hemd. Wenn nicht, dann gäbe es irgendwann eine einseitige Unabhängigkeitserklärung – und daran könne doch niemandem gelegen sein.

"Wenn sie Katalonien so verlieren, verlieren sie doch einen Riesenanteil ihrer Einkünfte. Ich bin überzeugt, dass sie uns wählen lassen. Wenn ihnen nichts anderes übrigbleibt, dann werden sie uns wählen lassen."

Dann schickt er als Stoßseufzer hinterher: Vielleicht nimmt das schottische Nein dem spanischen Premier Mariano Rajoy ja etwas von seiner Angst. Cameron habe letztendlich auch bekommen, was er wollte – und könne sich dazu noch als Vorzeigedemokrat feiern lassen.