Die Repression in der Türkei nimmt zu, immer mehr Türken fliehen nach Deutschland. Turgay Ulu lebt seit elf Jahren im Berliner Exil.

Berlin. Turgay Ulu sitzt in seinem Café „Karanfil" im Neuköllner Schillerkiez und spielt Saz. Eigentlich spielt er immer, wenn er sitzt, wird er später erzählen. Er schaut auf seine Hände, während er die Saiten der Langhalslaute zupft. Ulu war nicht immer Gastronom in Neukölln. Vor elf Jahren zwang ihn die politische Lage in der Türkei, sich ein Leben im Exil aufzubauen. Heute flüchten wieder so viele türkische Staatsangehörige nach Deutschland wie seit 20 Jahren nicht mehr, 2022 mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.

Ulu floh vor einem Staat, der seine Justiz nutzt, um politische Gegner und Minderheiten einzusperren. Seit Samstag bombardiert die türkische Regierung erneut die kurdischen Regionen in Syrien und im Irak. Offiziell ist das die Antwort auf einen Anschlag in Istanbul, den die türkische Regierung der als Terrororganisation eingestuften PKK zuschreibt sowie der syrischen YPG, ein Verbündeter der USA. Türkei-Experten haben Zweifel an der Regierungsdarstellung geäußert. Sie diene dazu, eine Militäroperation in den kurdischen Gebieten zu legitimieren.

Ulu hat Erfahrung mit falschen Anschuldigungen von Seiten des türkischen Staats. Ab 1996 saß der Aktivist 15 Jahre lang in Haft. Auch das Saz-Spielen hat er dort gelernt, im Gefängnis. Die Anklage lautete Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, der in der Türkei verbotenen Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei MLKP. Verurteilt wurde er schließlich für versuchte Gefangenenbefreiung, allerdings gehörte dieser Gefangene zu einer ganz anderen Organisation.

Ulu war Marxist und schrieb laut eigener Aussage in regierungskritischen Zeitschriften. Doch das sei es auch gewesen. Der Prozess lief nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien ab, heißt es in einem Bericht von Pro Asyl von 2008. Ulu war unrechtmäßig inhaftiert. Mit einer Brief-Kampagne wollte die NGO seine Freilassung erwirken. Auch die deutsche Journalistin Meşale Tolu, der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel und der Kölner Journalist und Sozialarbeiter Adil Demirci waren monatelang inhaftiert, weil sie der Mitgliedschaft bei der MLKP beschuldigt wurden.

Was macht das mit einem, 15 Jahre gefangen zu sein? „Ich dachte, ich bin für immer 23", sagt Ulu „im Gefängnis spürst du nicht, wie die Zeit vergeht". Die Welt hat sich weiterbewegt zwischen 1996 und 2011, er steckte fest. „Handys, das Internet, ich kannte das alles gar nicht. Man hat das Gefühl, dass man alles nachholen muss." Fünf Jahre verbrachte der Aktivist in Isolationshaft. Ohne Bücher, Radio, oder Musik. Dann gingen tausende Häftlinge in den Hungerstreik. 59 Tage habe er nichts gegessen, 27 Gefangene starben. „Wir forderten ein Ende der Isolationshaft", sagt er. Von da an durften sie Musikinstrumente besitzen.

Heute spielt Ulu auf seiner Saz Widerstandslieder. Auf Türkisch oder seiner Muttersprache Terekeme, denn der 49-Jährige kommt aus Kars im Südkaukasus, ganz im Osten der Türkei. Dort leben Armenier, Kurden, Türken, Georgier, Aserbaidschaner. „Terekeme ist eine Mischung aus Persisch und Kurdisch, aber nur noch ältere Menschen beherrschen es", sagt Ulu. Im Gefängnis durfte er 15 Jahre nur Türkisch sprechen. Einmal die Woche konnten die Häftlinge zehn Minuten telefonieren: „Wenn eine Mutter nur kurdisch sprach, konnte ihr Sohn nicht mit ihr reden."

Seine Familie betrieb eine Landwirtschaft mit Kühen, Ziegen, Schafen, Enten und Gemüse. „Wir haben alle mitgearbeitet und bei der Ernte geholfen", sagt Ulu, „das war das beste Leben". Seine politische Opposition begann in der Schulzeit. „Das Unterrichtssystem war nicht wissenschaftlich. Gegen Juden, gegen Armenier, gegen Evolution. Arme Kinder hatten keine Chance", erinnert er sich. Also hätten er und seine Freunde sich nach der Schule getroffen und Marx und Darwin gelesen.

Seine Familie lebt noch in dem kleinen Dorf im Gebirge. Doch Ulu wird in absehbarer Zeit nicht aus dem Exil in die Türkei zurückkehren, denn dort droht ihm lebenslange Haft. 2010 stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Urteil fest, dass die Türkei mit seiner Inhaftierung gegen die EU-Menschenrechtskonvention verstößt.

Nach seiner Freilassung 2011 begann das Exil. Ohne Papiere floh er nach Griechenland, wo man ihn erneut inhaftierte. Wieder Hungerstreik, wieder Freilassung, diesmal nach drei Monaten. „Sie hatten Angst, dass jemand stirbt", sagt der widerstandserprobte Mann, dem inzwischen ein paar graue Strähnen gewachsen sind.

In Deutschland landete er wie die meisten Flüchtlinge in einem Lager. In Niedersachsen war er an Protesten gegen die Residenzpflicht beteiligt, dann am Marsch der Flüchtlinge von Würzburg nach Berlin. Tatsächlich hat der 49-Jährige die meiste Zeit seines Lebens entweder für etwas gekämpft oder wegen des Kämpfens im Gefängnis gesessen.

„Ich finde es faszinierend, dass jemand, der so lange im Gefängnis war und so viel Schlimmes erlebt hat, so eine Zuversicht und Ruhe ausstrahlen kann", sagt Marcus Staiger, früherer Rap-Labelbetreiber und Weggefährte Ulus seit der Oranienplatz-Besetzung. Viele Leute hätten Ulu schon gesagt, dass er ruhig sei, so der Cafébetreiber heute. „Man muss Geduld haben. Aber ich weiß nicht, woher das kommt. Vielleicht bin ich deswegen im Gefängnis nicht gestorben."

Der Umbau des Rechtssystems in der Türkei inklusive politischer Verhaftungen haben mit Erdoğan noch zugenommen. Die Repression ist gravierend nach 20 Jahren AKP-Regierung, ebenso die Armut. Ethnische Minderheiten werden unterdrückt, das Gedenken an den Völkermord an den Armeniern kriminalisiert. Zugleich nutzt der Staat seine NATO-Mitgliedschaft, um Druck auf seine - potenziellen - Bündnispartner auszuüben. Sie sollen den türkischen Kurs gegen die Kurden unterstützen. Das muss frustrierend sein für jemanden wie Ulu, der sein Leben lang etwas verändern wollte.

„Aber wir haben doch etwas verändert", sagt der Aktivist, „hier in Deutschland". In Folge der Flüchtlingsproteste 2012 bis 2014 wurde die Residenzpflicht teilweise ausgesetzt, das Gutscheinsystem abgeschafft und das Arbeitsverbot gelockert. Vielleicht haben Menschen wie Ulu das Exil der Flüchtlinge heute ein bisschen besser gemacht.