Jahrzehnte der Stagnation wirken sich aus:
Als ich vor vielen Jahren von einem internationalen Treffen zum Theater der Unterdrückten aus Toronto nach Hause kam, hatte ich das märchenhafte Bild des alten Lebens wie in den Bergen bei Schneewittchen: Alle Zwerge ziehen täglich in die Arbeit ins Bergwerk, ohne auf das Leben und die Wirkungen ringsum zu achten.
Wir hatten uns in der Ausbeutung gemütlich eingerichtet.
Seit der "geistig-moralischen Wende" (Helmut Kohl 1981) bekamen wir eine Ver-Wertung unseres Lebens: Geringere Löhne und höheren Druck. Für "Sicherheit" und Rüstung nahmen das die meisten Menschen hin, die Autos wurden breiter, etliche Alte, Bäuche und Kinder auch, dafür wurden die Kinder weniger. Prinzessinnen und Prinzen in Rarität. (SPD-Grün mit Hartz4 vollendete.)
Kapitalismus als unaussprechliche Selbstverständlichkeit
Die Medien, die den Konzernen gehören, die öffentlich-rechtlichen, die von den ReGierungen kontrolliert sind, was berichten sie uns von der Welt? Fußball nun auch in den Tagesnachrichten, Stars und immer mehr illusionäre Filme.
Das Ehrenamt wird von den Konservativen hochgelobt, die Care- und Sorge-Arbeit auf die Familien und Partner und Großeltern verteilt, das Leben beschleunigt, der Arbeitsmarkt "mobilisiert": Der Anspruch, weiter zu fahren bei vollen Verkehrswegen, Ausfällen und Stau. In unserer bisher freien Zeit.
Internationale Befreiungs-Bewegungen kommen darin nicht vor
Die "Unruhen" und Unzufriedenheiten, Streiks und Straßenkämpfe werden nur als lokal erklärt, nicht im System: Frankreich und Hongkong, Barcelona und Zapatistas ... wo liegt Öl in Kurdistan, Lithium in Bolivien, wo ist eine Pipeline unser staatliches Sicherheits- und Versorgungs-Interesse?
Börsen-Konzerne mit Lebensmittel-Spekulationen und Altersvorsorge-Versicherungen, die unsere Häuser weg kaufen, 40% der Miete werden zur Rendite. Da wird weder Instandhaltung, noch Verwaltung gepflegt, da wird nur noch kassiert.
Der Mietendeckel als Signal, Enteignung als Drohung
Nachdem die Wohnungsnot in Berlin "durch die Decke ging", brachte die rot-rot-grüne Senatsverwaltung das Grundgesetz ins Spiel:
Im GG formulierte Verantwortlichkeit des Eigentums:
In Art. 14 Abs. 2 Grundgesetz steht: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
Da ist keine abzockende Rendite vorgesehen, und auch gegen Mietwucher gab es Gesetze, die aber durch Einschränkungen außer Kraft waren: Kommt die Einsetzung durch bayrische Initiative wieder?
Schon senkt sich in Berlin der Druck, schon gibt es Angebote: Die Börsen-Haie ziehen in ruhigere Gebiete, München scheint noch sicherer.
Mieter organisieren sich
Eine neue Bewegung, die in Berlin auch in den migrantisch geprägten Stadtvierteln greift, bringt interkulturelle Zusammenarbeiten in den Nachbarschaften zum Vorschein. Wenn sich 30% der Mieter zusammen tun und bereit sind, als Genossenschaft das Haus zu übernehmen, kann durch Vorkaufsrecht die Stadt handeln.
Ein Volksbegehren definiert das Volk neu?
In München sind die Gruppen noch klein, die zwar die leuchtend gelben Unterschriften-Listen auslegen, aber oft noch nicht schlüssig erklären können, was es bringen wird:
Nach dem erfolgreichen Arten- und Bienen-Volksbegehren, das die bayrische CSU übernommen hat, ist es erste Öffentlichkeitsarbeit, die aus den Parteien noch nicht ganz glaubhaft wirkt:
Es geht erst um die erste Stufe, das Bürgerbegehren auf den Weg zu bekommen, dann kommt das breite Volksbegehren mit Abstimmung.
Altersvorsorge in Wohnungen?
Jämmerlich klingt eine freiberufliche Kollegin, die ihre Alters-Ausgaben mit ihrem Mann im Besitz von drei fast abgezahlten, aber längst wieder renovierungs-bedürftigen Wohnungen absichern wollte: Trifft uns der Mieten-Deckel auch? Die Zeitung berichten indifferent und irritieren:
Genossenschaften bauen wieder
In einigen Städten ist die Rückbesinnung auf Gemeinnützigkeit des Eigentums auch zurückgekehrt, obwohl sie formal durch die ReGierung abgeschafft ist: Was bleibt uns an Gemeinnützigkeit, wenn das Lobbyisten entscheiden können?
Artensterben XR oder Fridays For Future
Bei attac, der Bewegung für eine Finanz-Transaktionssteuer, ging die Ab-Erkennung los, nun steht die neue Steuer schon in den Gesetzentwürfen zur Grundrente; Campact sollte folgen?
Die Schüler haben mit ihrem Streik nicht nach Rechtsformen und Finanzen geschaut, und Extinction Rebellion fragt nur nach den Grenzen der Möglichkeiten von Blockaden: Symbolisch sterben oder Blut fließen lassen, wann wird es ernst? Die Solidarität in internationalen Bewegungen wächst.
Der Streik in der Charitè, ein Krankenhaus?
Längst sind die Kliniken Kassen-Konzerne geworden, Privat-Unternehmen mit manch dubioser Geschichte, denn die Medizin hatte sich damals selbst schnell von jeder Schuld im "3. Reich" frei gesprochen, uns aber den Rassismus der dummen Erb-Theorien hinterlassen.
Und nun streiken diejenigen, die immer für uns da sein sollten? Pflegende, „Schwestern“, Ärzte, da denken alle noch in staatlichen Kategorien, und die Hierarchie der Löhne ist geblieben. Ist sie solidarisch aufzubrechen?
Streik im Bayrischen Rundfunk
Eine aktuelle Überraschung, denn auch der Staatsfunk schien eine beamtete Institution, dabei besteht der Großteil der Arbeitenden aus „Freien“ und „festen Freien“, also längst prekären Berufen, wie das bei vielen Journalist*innen ist: Nur die Contraste ist so frei, ganz frei zu sein … ;-))
Welt-Sozialforum als Modell, das in Täuschland nicht wirklich angekommen ist: Die Bewegungen selbst in Austausch bringen
Hatten wir die Verschmutzungsrechte für unseren Körper an diese ReGierung abgetreten?
Die Klimawende ist noch nicht mal im Ansatz in Bewegung, denn die Spagate zwischen Frieden, Grünen und Nato, SPD-Rettung und LINKEN sind nicht nur KLIMA und Zukunft, sie sind auch Berechnungen von Partei-Karrieren, Posten, Wahlkampf und Liebhaber- wie Rechthabereien ...
Das Fahrrad war auch lange Zeit meine Freiheit in der Stadt, aber die lange Bronchitis vor zwei Jahren lehrte mich, in dreckigen Wetterlagen nicht als Luftreiniger der Stadt unterwegs zu sein.
Legislatives Theater und Community Organizing
Hoffnungen meiner Arbeitsweisen, mit demokratischen Mittel und aus den beruflichen und nachbarschaftlichen Strukturen mit Methoden wie Forumtheater und Zukunftswerkstätten die Erneuerung der Gesellschaft voranzutreiben, sind mit den starren Strukturen des Kapitalismus in uns und der Zwergenwelt draußen ziemlich runter gegangen, nach dem viele Jahre in den Bildungswerken und auch in der Teambildung in Firmen mit flacher Hierarchie und Gemeinwohl-Bezug viele Erneuerungen möglich waren.
Wenn nun allerdings das Community Organizing in den Gewerkschaften stärker werden könnte als die Rolle der Bosse und Funktionäre, keimt die Hoffnung auf's Neue ...
Neue Zusammenschlüsse
Initiativen zum überregionalen Zusammenschluss in der radialen Linken sind bei RE:VOLTskizziert,auch die ewig alte Distanzierung untereinander, die zum allgemeinen Volkssport wurde:
Die Distanzierung der Basisinitiativen
"Viele Basisinitiativen beteiligen sich nicht an den Prozessen für einen überregionalen Zusammenschluss, weil sie ihn für nicht zielführend für ihre lokale Praxis halten. Das ist natürlich ein großes Problem, denn der Zusammenschluss soll von der Idee her vor allem diese Basisinitiativen zusammenschließen."
Das Modell Weltsozialforum
setzt sich hierzulande nicht durch, weil es nicht so verstiegen caritativ oder marxistisch ist: Begonnen in Brasilien, ist es ein gleichberechtigter Austausch der Bewegungen, die sich von ihren Kämpfen, Niederlagen und Neubeginnen erzählen.
In München gibt es eine Sammlung von Einrichtungen und Initiativen, die Vorträge und eine gute Mailingliste führen, aber den Forum-Gedanken nie verankern konnten: Funktionäre* und Organisator*innen ersetzen kein Forum, denn das Wissen entsteht nur im Austausch.
https://blog.ksoe.at/historisches-weltsozialforum-zu-solidarischer-oekonomie/
Anregungen und Quellen:
stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/wohnraum/mietendeckel
Tiefrot und radikal bunt:
Julia Fritzsche: Von indigenen Bewegungen bis zum Streik in der Charitè edition-nautilus.de
Der Eisbär in der Anatomie
Falko Hennig: Geschichten aus 300 Jahren Anatomie, Eulenspiegel
die Zeitschrift für Selbstverwaltung und Selbstorganisation
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