(db finanzwelt 2020-07-24) Den Werbe-Slogan „Quadratisch. Praktisch. Gut" kennen Verbraucher seit ihrer Kindheit. Ritter Sport und seine quadratische Form gehören in den Köpfen vieler Menschen genauso in den Alltag, wie Tempo für Taschentücher, Nivea für Hautcreme, Persil für Waschmittel oder UHU für Klebstoff.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat als höchste Instanz im Recht beschlossen, dass die Form exklusiv den Schokoladen von Ritter Sport vorbehalten ist. Sie gilt weiter als ein exklusives dreidimensionales Markenzeichen. Bereits in den 90er Jahren hat sich die Alfred Ritter GmbH & Co. KG klugerweise das Verpackungsdesign rechtlich schützen lassen.
Der Hersteller von Milka, der schweizerisch-amerikanische Konzern Mondelez, hat in den letzten zehn Jahren oft dagegen geklagt und versucht, den Markenschutz von Ritter zu kippen. Ein gleiches Urteil aus dem Jahr 2018 hatte Mondelez nicht akzeptiert. Das BGH-Urteil ist die finale Entscheidung.
Die Richter kamen zu dieser Entscheidung, da in ihren Augen nicht die Form allein für den Wert einer Ware ausschlaggebend ist. Sie ist kein entscheidendes Qualitäts-Kriterium. Laut diesem BGH-Urteil kaufen Menschen Schokolade von Ritter Sport nicht ausschließlich deswegen, weil sie quadratisch ist.
Bei Verpackungen, die dem Produkt durch das Design einen erheblichen Mehrwert verleihen, ist das mit dem Markenrecht nicht ganz so einfach. Wäre die Nutzung der Form auch für den Erfolg der Konkurrenz wichtig, hätte es gekippt werden können. So soll verhindert werden, dass Unternehmen ein Monopol am Design aufbauen. Solche Beispiele wären der Schutz von Schokoladen-Osterhasen oder Weihnachtsmänner aus Schokolade für nur einen Hersteller.
Das Familienunternehmen Ritter, das 1912 gegründet wurde, zeigt sich erleichtert über das Urteil. Auf der Unternehmens-Webseite im Internet veröffentliche Ritter Sport ihr offizielles Statement:
„Seit 50 Jahren konzentrieren wir uns als einziger Schokoladenhersteller auf das Quadrat. Deshalb ist die Entscheidung auch so wichtig für uns, weil das Quadrat für die Marke Ritter Sport von zentraler Bedeutung ist. Genauso wie für Milka zum Beispiel die lila Farbe, die übrigens ebenfalls markenrechtlich geschützt ist."
Für die Regale beim Discounter, wie Lidl oder Aldi, heißt das: alles bleibt wie gewohnt - Ritter Sport gibt es eben quadratisch, die Milka dagegen rechteckig und in der klassischen Werbe-Farbe Lila.
Ein Besuch im Ritter Museum oder Werk in Waldenbuch bei Stuttgart lohnt sich alle mal. Es ist süß, spannend und lehrreich. Die Geschichte von „ Quadratisch. Praktisch. Gut " ist schwäbische Historie. Das Motto „wir können alles außer hochdeutsch" oder „bei uns ist es schöner" wird hier gelebt.
Dietmar Braun, freier Fachjournalist (DFJV)
