Geert Wilders
Das sei Faschismus mit freundlichem Gesicht, raunte Filmemacher Michael Moore jüngst in einem Tweet. Es war der Abend der Präsidentschaftswahlen, kurz vor Bekanntgabe des Ergebnisses, als der Sieg Donald Trumps nicht mehr abzuwenden war. Moore konnte nicht fassen, dass die „77 Prozent" der US-Bevölkerung, in die er in einer Kurznachricht wenig zuvor noch all seine Hoffnungen gesetzt hatte, bestehend aus Frauen, Nichtweißen und jungen Leuten unter 25 Jahren, die Wahl des republikanischen Populisten nicht verhindern konnten. Die Mehrheit der Minderheiten war gescheitert.
Geht es um ein Gegengift zum Rechtspopulismus, stehen in den hiesigen Debatten vor allem vier Strategien hoch im Kurs. Auch wenn sie zum Teil in Kombination vorgeschlagen werden, sollte man sie erst einmal getrennt diskutieren.
Sigmar Gabriels jüngster Vorstoß für mehr Respekt und Anstand in der Gesellschaft darf getrost so verstanden werden, dass zumindest dieser SPD-Politiker im kommenden Wahlkampf nicht zuerst auf soziale und ökonomische Maßnahmen gegen die wachsende ökonomische Unzufriedenheit in weiten Teilen der Bevölkerung setzen will. Obwohl diese Unzufriedenheit häufig für die Beliebtheit rechtspopulistischer Parteien verantwortlich gemacht wird, steht die entsprechende Strategie, nennen wir sie Nummer eins, relativ schwach da.
Sehr viel mehr Widerhall finden andere Initiativen, und zwar in allen politischen Lagern diesseits von AfD und CSU. Nummer zwei - mit Stichworten wie den von Gabriel erwähnten oder „mehr Toleranz gegenüber Minderheiten" - wird auf dem Gebiet der Zivilgesellschaft ausgetragen, auf dem des Zusammenlebens, man könnte auch sagen: auf kulturellem Gebiet. Sie setzt auf den kollektiven Aufschrei als Maßnahme im Kampf gegen herabsetzende Rede jedweder Ausprägung. Der Fall Oettinger wäre so ein Beispiel.
Initiative Nummer drei hat sich das Gebiet von Recht und Gesetz ausgesucht. Stichworte hier: Hate Speech verhindern, Gesetze verschärfen, den Volksverhetzungsparagrafen konsequenter anwenden.
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