Stadtpolitik Warum es wichtig ist, sich für urbane Experimentierfelder zu engagieren: um eine lebenswertere Stadt zu schaffen und deren Ausverkauf zu verhindern

Foto: Gilbert Bachour

Letzte Woche hat Salvatore Settis sein Buch Wenn Venedig stirbt. Streitschrift gegen den Ausverkauf der Städte in Berlin vorgestellt. Es ist ein Plädoyer an den cittadino, den Stadtbürger, von seinem Recht auf Stadt Gebrauch zu machen - eine Forderung, die nicht nur in Venedig drängender ist denn je.

Für jemanden, der eigentlich nichts für Kreuzfahrtschiffe übrig hat, kennt sich Salvatore Settis erstaunlich gut mit ihnen aus: durchschnittlich sind sie 311 Meter lang, 60 Meter hoch (20 Meter höher als der Markusdom) und haben eine Kapazität von bis zu 5000 Menschen - die Zahlen kennt er auswendig. „Es gibt dort Joggingstrecken und Wasserlandschaften", fügt er ungläubig hinzu. Settis, der eigentlich Archäologe ist und in den letzten Jahren zu einer Art kulturellen Gewissens von Italien geworden ist, kann seine Frustration kaum verbergen: „Wir haben nachgezählt, an einem Tag durchfahren 19 dieser mobilen Städte auf dem Weg zum Hafen den Canale della Giudecca ." Auf einen Einwohner Venedigs kommen pro Tag mehr als 20 Touristen. Schuld daran ist eine Stadtpolitik, die sich ganz dem Profit verschrieben hat. Der Massentourismus hat längst die lokale Produktion und ganze Industriezweige vertrieben, statt seinen Bürgern dient Venedig dem Tourismus. Und so können sich viele Venezianer ihre eigene Stadt kaum noch leisten. 1961 hatte die Stadt 174.00 Einwohner, 2014 sind es 56.000. Viele Wohnungen stehen leer, denn im internationalen Jetset gehört es längst zum guten Ton, eine Zweitwohnung in Venedig zu besitzen. Auch wenn die an 360 Tagen im Jahr leer steht.

Mit ihrer einmaligen Physiognomie, Dichte an Kulturschätzen und einem städtischen Ökosystem, das sich über 118 Inseln erstreckt, ist Venedig natürlich immer auch Unikum und damit Ausnahmefall. Dennoch klingt vertraut, was in Venedig das urbane Leben zum Zerfall gebracht hat: steigende Mieten, leerstehende Wohnungen, Massentourismus - das alles ist auch Teil des internationalen Diskurses über das Recht auf Stadt. Was in Venedig die Kreuzfahrtschiffe sind, das ist in Berlin Airbnb. Auch hier musste die Situation erst eskalieren, bevor die Politik endlich auf das Problem aufmerksam wurde und mit dem Zweckentfremdungsverbot gegen die steigende Zahl von Ferienwohnungen vorzugehen versucht. Vorausgegangen sind Klagen und Beschwerden, Petitionen von Mietervereinen und nicht zuletzt Protestaktionen . So will sich auch Salvatore Settis die Stadt wieder aneignen, nämlich durch den . In Venedig sieht sich dieser Stadtbürger mit einer korrupten und auf Seilschaften gründenden Politik konfrontiert, in der die von ranghohen Politikern zum politischen Alltag gehört. Verhaftung

Das Recht auf Stadt

In Berlin hat man es in der Lokalpolitik zwar nicht mit ganz so mafiösen Strukturen zu tun, dennoch läuft auch hier, gerade wenn es um Stadtentwicklungspolitik geht, einiges schief. Das Konzept von politischer Partizipation wird häufig missverstanden. Ein Diskurs entflammt meist erst dann, wenn politische Entscheidungen bereits gefällt wurden - wie beim Stadtschloss. Oder aber der Partizipationsaspekt beschränkt sich auf die Möglichkeit ein Kreuzchen zu setzen - bei „dafür" oder „dagegen", meistens aber bei „dagegen" - wie beim Tempelhofer Feld. Eine solche Scheinpartizipation hat weitreichende Folgen. So geht die Chance verloren, einen echten Diskurs über Stadt zu führen - nachzudenken darüber, in was für einer Stadt man eigentlich leben will. Wie kann Berlin für seine Bewohner lebenswerter werden? Wie kann die Polyzentralität, besagte Berliner Mischung , gesichert werden? Wie kann die Entwicklung hin zu einer Pyramidenstadt, jenes zum Scheitern verurteilte Pariser Model, mit hochpreisigem Zentrum und anonymer Peripherie, vermieden werden? Wie kann eine Stadtlandschaft geschaffen werden, die integrativ ist, auch im Hinblick auf Flüchtlingsfragen und Einwanderungspolitik? Moderne Städte müssen Antworten auf Fragen wie diese geben, sie brauchen diese Art von Diskurs. Das Recht auf Stadt , wie es Lefebvre vor 50 Jahren formulierte, könnte so konkrete Formen annehmen.

Ein Architekt, der sich in den letzten Jahren intensiv mit Berliner Stadtplanung und Liegenschaftspolitik im Besonderen auseinandergesetzt hat, ist Arno Brandlhuber. Sein Konzept der dialogischen Stadt beschreibt eine integrativen Stadtentwicklung, in der sich städtische Qualität und Potential aus Vielfalt und Heterogenität der Stadtlandschaften ergeben. Seit 2011 ist er Teil der Initiative StadtNeudenken , einem Zusammenschluss von Menschen aus Architektur, Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft, der sich im Rahmen verschiedener Initiativen und Organisationen für eine selbstbestimmte, kooperative und sozial ausgewogene Stadtentwicklung einsetzt. Die Initiative hat sich ursprünglich aus Protest gegen die Liegenschaftspolitik in Berlin begründet. Diese Politik hat den pauschalen Verkauf städtischer Grundstücke über Jahre mit ruhigem Gewissen betrieben und damit Berlins wichtigstes Kapital, den urbanen Gestaltungsspielraum, zugunsten kurzfristiger Gewinne verloren hat. Dieser Spielraum ist für immer verloren, denn einmal in privater Hand gibt es kein zurück mehr. Das aktuellste und gleichzeitig dramatischste Exempel statuiert dafür London. Saskia Sassen beschreibt in der Zeit, die anhaltende Selbstkannibalisierung der britischen Hauptstadt. Ganze Stadtviertel sind dort - vornehmlich während der Amtsperiode des ehemaligen Bürgermeisters Boris Johnson - in die Hände des globalen Kapitals gefallen. Heute werden dadurch jene Menschen vertrieben, die die Stadt einst lebenswert gemacht haben.

Auch Berlin ist zum Marktplatz für das globale Kapital geworden, eine Entwicklung, der nur dann entgegengewirkt werden kann, wenn die Sicherung von Lebens- und Wohnraum von der Politik als nachhaltige Investition in die Zukunft verstanden wird. Dafür müssen eigene Visionen entwickelt und politische Leitlinien für Stadtentwicklung gesetzt werden, bevor diese von außen, wie im Falle von London, diktiert werden. Dafür braucht es allerdings mutige Politiker, engagierte Bürger und Architekten, die ihr Wirken in einem größeren gesellschaftlichen Kontext begreifen.

Fehler nicht wiederholen

Das Experiment Politiker, Experten und Bürger an einen Tisch zu holen, wagte 1991 bereits Volker Hassemer. Als Senator der neu geschaffenen Verwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz gründete er das erste Berliner Stadtforum . Damals ging es darum, das frisch vereinte Berlin neu zu planen. Alle 14 Tage tagten 70 bis 80 Personen, um die Frage „Was für eine Stadt soll Berlin werden?" zu diskutieren. Heute muss Hassemer eingestehen, dass viele Entscheidung bereits im Hinterzimmer getroffen und das Forum so seines Potentials beraubt wurde. Diesen will Fehler will er nicht wiederholen und hat deswegen die gegründet, die sich ebenfalls dafür einsetzt, zentrale Fragen der Berliner Stadtplanung in einem gemeinsamen Prozess aus Bürgern und Politik zu gestalten. Stiftung Zukunft Berlin

Das Jahr 2011 markiert eine Wende für Berlin - seitdem steigt die Einwohnerzahl Berlins wieder stetig. Die Gründe für den Zuzug sind so unterschiedlich wie die Menschen selbst. In dem Maße, in dem Berlin wächst, wächst auch die Menge von Kulturen und Erfahrungen, die in dieser Stadt ein neues Zuhause finden. Damit sich diese Entwicklung positiv niederschlägt, gelten die gleichen Regeln wie für eine erfolgreiche Integrationspolitik: es müssen Voraussetzungen für eine Stadtlandschaft geschaffen werden, die Heterogenität nicht nur aushält, sondern in den Charakter der Stadt integriert. Eine Vision für eine Stadt zu entwickeln darf dabei nicht bedeuten, sie von Ost nach West, von Süd nach Nord durchzuplanen. Visionen müssen Leerstellen beinhalten, Orte, die Freiheit für Bewegungen, Gedanken und Begegnungen zulassen. Urbane Experimentierfelder sind wichtig, denn Stadt ergibt sich nicht nur aus dem Konkreten. Mit integrativer Architektur entsteht nicht nur eine lebenswerte Stadt, sondern auch eine offenere und lebenswertere Gesellschaft. Etwas, was wir heute mehr denn je brauchen.

Derweil blieb in Venedig eine Petition gegen die Kreuzfahrschiffe ungehört. Das Verwaltungsgericht hat ein mögliches Verbot der Schiffe im Canale della Giudecca für nichtig erklärt. Auch in Berlin wackelt man am Volksentscheid gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes. Zwar regt sich Protest, es bleibt jedoch abzuwarten, ob der cittadino sich durchsetzen kann.