Die Internet-Überwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Kooperation mit der NSA, durchgeführt über die Überwachungsstation in der bayerischen Kleinstadt Bad Aibling, wurde Medienberichten zufolge wieder aufgenommen. Aufgrund von massiver Kritik daran, dass die NSA auch deutsche Beamte und Unternehmen überwachte, war die Kooperation im Mai 2015 zeitweise eingestellt worden.

Überwachung fast wie früher

Zunächst unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde die Überwachung wieder aufgenommen, berichten der NDR, der WDR sowie die Süddeutsche Zeitung. Von Bad Aibling wird unter anderem der sogenannte „Islamische Krisenbogen", zu dem Länder wie Afghanistan, Syrien, der Irak und Libyen zählen, überwacht.

NSA muss Selektoren begründen

Dafür mussten die Amerikaner allerdings einen Kompromiss eingehen: für jeden Selektor, also jedes Abhörziel, das sie dem BND liefern, müssen sie nun eine ausführliche Begründung liefern. Dies war die Bedingung der Bundesregierung und des BND dafür, die Überwachung in Bad Aibling wieder aufzunehmen. Die US-Behörden hatten zunächst behauptet, dazu aufgrund der schieren Masse der Selektoren dazu nicht in der Lage zu sein. Nun liefern sie jedoch laut Angaben aus Regierungskreisen die geforderten Begründungen. Der BND scheint ihnen dabei entgegen zu kommen: Berichten zufolge habe er in den letzten Monaten keine einzige der vorgelegten Begründungen als nicht stichhaltig abgelehnt.

Kein Kommentar der Behörden

Von offizieller Seite wurde bislang kein Kommentar zu den Vorgängen abgegeben. Allerdings forderte beispielsweise Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach den Terrordrohungen in München eine verstärkte Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten, was gut zum Verhalten des BND passen würde.

Quelle: Reuters, tagesschau