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Lame Duck oder Versöhner? Barack Obama - Eine Bilanz

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Nummer 44. Diese Zahl ist für den Mann reserviert, der als erster afroamerikanischer Präsident in die Geschichte der USA eingehen wird. Nicht nur eine Amtszeit, sondern gleich zwei Perioden konnte der Rechtsanwalt aus Illinois für sich behaupten. Damit folgte der Demokrat auf Präsident George W. Bush junior und beendete die republikanische Präsidentschaftsära.

Vom Basketballer zum Rechtsanwalt Doch wer ist der Mann, der weit über die amerikanischen Grenzen hinaus Kultstatus genießt? Als Sohn einer amerikanischen Mutter und eines kenianischen Vaters erblickt der junge Barack Obama 1961 auf Hawaii das Licht der Welt. Seine frühe Kindheit erlebt er fernab des Geburtsorts. Gemeinsam mit seiner geschiedenen Mutter zieht er in die mehrheitlich von Muslimen bewohnte Metropole Jakarta, die Hauptstadt Indonesiens. Obama selbst zieht es bald zurück nach Amerika.

Während seiner Schullaufbahn möchte Obama Basketballprofi werden. Schlagartig ändern sich aber seine persönlichen Ziele in den 80er-Jahren: Beeindruckt von der diplomatischen Durchschlagskraft im Kampf gegen die südafrikanische Apartheid, beginnt Obama sich schon während des Studiums für Bürgerrechte einzusetzen. Auf das Politikstudium folgt Jura, als Dozent für Verfassungsrecht macht sich Obama zudem als Herausgeber der renommierten „Harvard Law Review" einen Namen.

Viel Energie widmet Obama schon früh den Armen und Benachteiligten im Land. So setzt er als Abgeordneter etwa Programme zur AIDS-Prävention durch. Als Senator vertritt Obama für die demokratische Partei die Stadt Chicago im Senat von Illinois und gilt als Unterstützer des früheren Präsidenten Bill Clinton. Im Jahre 2005 wird der zweifache Familienvater Senator von Illinois und verkündet im Jahre 2007 für die Demokraten in den Präsidentschaftswahlkampf zu ziehen.

Probleme erkennen und Antworten geben Mit einem ganzen Fundus an Wahlversprechen im Gepäck trat Obama in den Wahlkampf ein. Die Amerikaner sind zu dieser Zeit geplagt von wirtschaftlichen und politischen Krisen. Während die Finanzkrise viele Menschen ohne Dach über dem Kopf gelassen hat, wird das Vertrauen in die Politik auch durch verlustreiche Operationen im Irak und Afghanistan getrübt. Politische Verantwortung muss dafür Präsident George W. Bush jr. übernehmen, der zum Ende seiner Amtszeit verheerende Umfragewerte einfährt. Zur gleichen Zeit gelingt es Barack Obama in einem enthusiastischen Wahlkampf die Herzen der Amerikaner für sich zu gewinnen.

Weite Wellen schlägt der zukunftsorientierte Wahlslogan „Yes, we can!", der in Verbindung mit Obamas Charisma besonders frustrierte Nicht-Wähler und Hispanoamerikaner zurück an die Wahlurnen bringen soll. Die Erwartungen an Obama zu dieser Zeit sind dementsprechend hoch. Ein stetig fortschreitender Klimawandel, eine von sozialer Ungleichheit geplagte Mittelschicht und der Kampf gegen den weltweiten Terrorismus bereiteten vielen Amerikanern Sorge. Die beste Antwort scheint 2008 Obama zu haben - in einem knappen Wahlkampf und mit dem Versprechen, den Wandel einzuleiten, spricht die Mehrzahl der Amerikaner Obama das Vertrauen aus.

Und nun? Nach zwei Amtsperioden ist ein nüchterner Blick auf die Präsidentschaft Barack Obamas möglich. Was ist geblieben von den Versprechen, mit denen der Hoffnungsträger auch das deutsche Publikum begeisterte? Wer heute nach Amerika blickt, sieht ein Land, in dem der Slogan „vom Tellerwäscher zum Millionär" lange nicht zu den Lebenserfahrungen eines jeden Bürgers passt.

Während die Gründungsväter Amerikas eine extrem liberale Gesellschaftsform verankern wollten, muss der amerikanische Traum zuweilen der bitteren Realität weichen. Manager leisten sich nicht selten exorbitante Gehälter, während die Verarmung aufgrund fehlender Sozialsysteme in der amerikanischen Unterschicht ihren Lauf nimmt. Besonders die hispoamerikanische Bevölkerung leidet unter einem niedrigen Ausbildungsniveau. So verfügen nur sieben Prozent der Amerikaner mexikanischer Herkunft über einen Universitätsabschluss. Mehr noch leiden viele Amerikaner unter dem Umstand, die eigene Gesundheit nicht finanzieren zu können.

Was in Deutschland undenkbar ist, war vor Obamas Amtszeit keine Rarität: Für rund 47 Millionen Amerikaner war die Krankenversicherung ein nicht zu finanzierender Luxus - auch für neun Millionen Kinder traf dies zu. Den Wandel hin zu einer verpflichtenden Krankenversicherung einzuleiten, war eines der Hauptversprechen Barack Obamas. Und er hat es eingelöst. Die als „Obamacare" bekannte Versicherungsreform ermöglicht heute jedem Amerikaner, eine Krankenversicherung abzuschließen. Unabhängig von Vorerkrankungen oder finanziellen Mitteln nimmt der Präsident sowohl Versicherungen als auch Unternehmer in die Pflicht, die für ihre Mitarbeiter Versicherungen per Gesetz bezuschussen müssen.

Jahrelang war es gang und gäbe, dass Menschen mit Erkrankungen wie etwa Krebs oder Übergewicht verzweifelt um Versicherungsschutz kämpften - ihn aber nicht bekamen. Nicht selten waren kostspielige Behandlungen nicht zu finanzieren - das Todesurteil für viele Amerikaner. Beugen mussten sich dem neuen Gesetz auch die Republikaner, die bis heute immer wieder versuchen, Teile der Reform rückgängig zu machen - bisher ohne Erfolg.

Viel erreicht, aber... Ernüchternder fällt Obamas Bilanz im Kampf gegen den internationalen Terror aus. Als Antwort auf die Anschläge vom 11. September 2001 schuf George W. Bush jr. das Internierungslager Guantanamo Bay. Immer wieder wurden Vorwürfe laut, systematische Folter und Diskriminierung seien dort an der Tagesordnung. Zuletzt wurde dies im 2015 veröffentlichten CIA-Folterbericht bekannt, der nur mit großem Druck überhaupt publik wurde und in weiten Teilen geschwärzt ist.

Obamas auf Menschenrechte fokussierte Agenda umfasste als zentralen Punkt die Schließung des Gefängnisses auf Kuba. Schnell scheiterte dieses Vorhaben jedoch an harter Realpolitik. Weder konnte geklärt werden, was mit den verbliebenen Häftlingen geschehen soll, noch bekam Obama genug Rückenwind im Kongress. Im Gegenteil: Unter Obamas Federführung wurden bestehende Gesetze zur Behandlung von Terrorverdächtigen verschärft. So können Terrorverdächtige nun ohne Gerichtsverfahren festgehalten und auch im Ausland strafverfolgt werden. Da kein Steuergeld für die Verschiebung von Guantanamo-Häftlingen verwendet werden darf, ist eine Auflösung rein technisch blockiert.

Mit Schrecken blickt die Welt nun auf Syrien und den Irak. Während der „Islamische Staat" sein Machtimperium auszuweiten versucht, scheint die internationale Gemeinschaft auch unter Einsatz Amerikanischer Soldaten kein Patentrezept für die Lösung des Konflikts gefunden zu haben. Der Konflikt selbst ist in Teilen auf die aggressive Außenpolitik der USA unter dem Vorgänger George W. Bush jr. zurückzuführen. Ihn zu entschärfen, gelang Obama nicht.

Der Kampf gegen den Klimawandel Die Begrenzung des Klimawandels wollte Obama zur Chefsache machen. Mit 16 Tonnen CO2-Ausstoß pro Kopf sind die US-Amerikaner Spitzenreiter. Zum Vergleich: In China sind es sieben Tonnen, Indien ist mit vergleichsweise mageren zwei Tonnen weit abgeschlagen. Barack Obama möchte Amerika als Vorreiter im Klimaschutz positionieren - und stieß damit von Beginn an auf vehementen Protest im Kongress.

Mit Eifer präsentierte der Präsident Mitte 2014 sein Vorhaben, den CO2-Ausstoß bis zum Jahre 2020 um bis zu 25 Prozent zu senken. Mehr erneuerbare Energie, ein an Europa angelehnter Emissionswettbewerb und CO2-Maximalmengen für Kraftwerke möchte Obama unter Ausschluss des Kongress verankern. Ob das leere Versprechungen sind, ist noch nicht abzusehen, doch wie es scheint hat sich noch kein US-Präsident so intensiv dem Klimaschutz verschrieben.

Nicht alle Versprechen eingehalten, aber Alternativen geschaffen Wie jeder Politiker musste auch Obama viele seiner Wahlversprechen von der Realpolitik relativieren lassen. Nicht zuletzt ließ die Blockadehaltung der dominierenden Republikaner wichtige Vorhaben scheitern. Doch besonders in den letzten Zügen seiner Präsidentschaft scheint Barack Obama noch einmal der Enthusiasmus gepackt zu haben. Besonderes Kapital schlägt der Demokrat wohl aus seinem Verhandlungsgeschick. So hat Obama nach Jahren des diplomatischen Stillstands erstmals Atomverhandlungen mit dem Iran aufgenommen. Auch ist während Obamas Amtszeit der Startschuss zu politischen Verhandlungen zwischen Kuba und Amerika gefallen.

Nicht immer beliebt, aber immer beliebter Barack Obama verlässt die Spitze der US-amerikanischen Politik als ambivalente Figur. Versprechen wie der Abzug aus dem Irak oder größere Energieunabhängigkeit durch Fracking lassen Obama als Macher dastehen. Trotzdem schien lange Zeit eine große Zahl der Amerikaner unzufrieden mit ihrem Präsidenten. Umfragewerte stagnierten, Begriffe wie lahme Ente (lame duck) stellten seine Machtposition infrage.

Zuletzt schien sich das Blatt jedoch zu wenden: Starkes Wirtschaftswachstum, historisch niedrige Arbeitslosenzahlen und Obamas Bereitschaft, wichtige Gesetze unter Ausschluss des Kongress durchzusetzen, zeigten Erfolg und erhöhten die Gunst der Wähler. Doch es bleibt spannend: Welchen Einfluss wird das Freihandelsabkommen TTIP auf die Beliebtheitswerte haben? Wird Obama Kompromisse schließen können und tatsächlich Vorreiter in der Klimapolitik sein? Gelingt es, in den Gesprächen mit Iran zu einer Einigung zu kommen? Und wie erfolgreich wird der republikanische Angriff auf Gesetzesvorhaben vor dem Supreme Court sein? Spätestens im nächsten Jahr wird sich zeigen, welches Vermächtnis Obama seinem Nachfolger hinterlässt - ob Demokrat oder Republikaner.

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