Erschienen am 26.04.2015

Ab morgen wird es an der Berliner Charité bedeutend ruhiger zugehen. Die Gewerkschaft Ver.di hat das gesamte Personal für 27. und 28. April zum Warnstreik aufgerufen. Anlass seien die noch immer ergebnislosen Tarifverhandlungen über personelle Mindestbesetzungen, gesundheitsfördernde Maßnahmen und Ausbildungsqualität. Während des Ausstands haben die Pflegekräfte eine Notfallversorgung zugesichert, um eine Gefährdung der Patienten auszuschließen.

Im Zentrum des Tarifstreits steht die Forderung nach mehr Pflegepersonal. Die Beschäftigten verlangen Mindestbesetzungsquoten, sodass auf Intensivstationen auf jede Pflegekraft maximal zwei Patienten kommen sollen, auf Normalstationen soll das Verhältnis zwischen Pflegekraft und Patienten bei eins zu fünf liegen. Zudem fordern die Pfleger, keine Nacht mehr alleine für eine Station zuständig sein zu müssen.

Die Charité war in ihrem Angebot lediglich auf die Mindestbesetzung von Intensivstationen eingegangen. Zu wenig, meint die Gewerkschaft, denn die zunehmende Personalmangel bringt die Krankenpfleger ihrer Meinung nach an die Grenzen der Belastbarkeit. Diese Belastung habe laut Ver.di auch Folgen für die Patienten, die weniger gründlich betreut werden.

Der Personalabbau an der Charité lässt sich auch an den Zahlen ablesen, die die Klinik in ihren Jahresberichten veröffentlicht. Demnach sank die Zahl der Vollkräfte im Krankenpflegedienst zwischen 2005 und 2014 von rund 2.567 auf rund 2.411 im Jahr 2014. Zugleich stieg jedoch die Zahl der stationären Fälle und um rund zehn Prozent auf 139.311.

„Immer mehr Patienten in kürzerer Zeit", bringt Grit Wolf die Zahlen auf den Punkt. Die Gesundheits- und Krankenpflegerin an der Charité sitzt als Ver.di-Mitglied auch in der Tarifkommission der Charité. Auf ihren Berufsalltag hat die zunehmende Unterbesetzung starke Auswirkungen: „Wir haben kaum mehr Zeit für Gespräche mit Patienten, kaum mehr Zeit für Anleitungen, die wichtig sind, wenn die Patienten wieder nach Hause entlassen werden. Wir sind immer kurz angebunden und verbreiten Hektik." Um das auszugleichen, arbeiteten viele Pflegekräfte in ihrer Pause und würden Überstunden machen. Die Pflegekräfte haben die Wahl, ihren Berufsethos über Bord zu werfen, oder die zusätzliche Belastung zu schultern. Aus Kreisen der Pfleger heißt es, dass viele Kollegen nur noch teilzeit arbeiteten oder häufiger erkrankten.

Die Charité zeigte sich von dem angekündigten Warnstreik überrascht. Pressesprecher Uwe Dolderer erklärte, die Charité habe mit ihrem Angebot sowohl zur Sicherung der Qualitätsstandards in der Patientenversorgung beitragen wollen, als auch gleichzeitig eine spürbare Entlastung des Pflegepersonals in diesen Bereichen bewirken wollen. Zudem hätte der neue Tarifvertrag auch über die Charité hinaus wirken können: „Im Gesundheitswesen würde damit ein Einstieg in eine Besetzungsregelung für einen qualitativ regelbaren Bereich erreicht werden können.“

Ein Problem des Gesundheitssystems

Der Verweis auf das Gesundheitswesen zeigt, dass der Protest an der Charité über die Klinik hinaus den Finger in eine Wunde des deutschen Gesundheitssystems legt. Dass hier vieles im Argen liegt, ist lange bekannt. Doch neben Fachkräftemangel in der Altenpflege und dem omnipräsenten Landärztemangel fristet die Frage nach der Versorgung in Krankenhäusern eher ein Schattendasein in der Öffentlichkeit. „Seit Mitte der 90er Jahre erleben wir einen erheblichen Stellenabbau beim Pflegepersonal der Krankenhäuser. Das geht bis hin zur Unterversorgung in vielen Bereichen und ist ein bundesweites Problem", fasst Michael Simon, Professor für Gesundheitssystem und Gesundheitspolitik an der Hochschule Hannover die Entwicklung zusammen.

Sie ist Folge gesundheitspolitischer Entscheidungen, die die Kosten im Gesundheitssystem eindämmen und kalkulierbarer machen sollten, jedoch auch dazu führten, dass Krankenhäuser unter größeren wirtschaftlichen Druck gerieten.

So wurde beispielsweise 1996 die sogenannte Pflegepersonal-Regelung (PPR) abgeschafft. Diese hatte bis dahin dafür gesorgt, dass der Bedarf an Pflegern anhand der Patienten eines Krankenhauses errechnet wurde. Mit der Abschaffung der PPR setzte der Abbau von Pflegestellen im Krankenhaus ein.

Die Pfleger selbst sehen eine weitere zentrale Ursache für die derzeitige Überlastung an deutschen Kliniken in der sogenannten Fallpauschale, die 2004 eingeführt wurde. Dahinter steckt ein komplizierter Vorgang, der jedoch grundlegend vorsieht, dass die Krankenkassen für die Behandlung einer Krankheit einen einheitlichen Pauschalbetrag bezahlen. Die Fallpauschalen unterscheiden sich nach Krankheitsart, deren Schweregrad und Behandlung. Für die Krankenhäuser soll das ein Anreiz sein, wirtschaftlicher zu arbeiten. Denn innerhalb eine gewissen Rahmens können die Kliniken Gewinne erzielen, wenn die Behandlungskosten unterhalb des Pauschalbetrags liegen, umgekehrt droht ein Verlust. Gespart wird da unter anderem am Pflegepersonal oder Patienten werden so schnell wie möglich entlassen. Kritiker bezeichnen das als „blutige Entlassungen“. Die Tendenz, Patienten so schnell wie möglich wieder aus den Krankenhäusern zu entlassen belegen auch die Zahlen des statistischen Bundesamts: 2013 blieben Patienten im Durchschnitt nur noch etwa halb so lang im Krankenhaus wie noch 1991.

Michael Simons sieht bei den Fallpauschalen einen Punkt besonders kritisch. Denn wie die Höhe der Pauschalen wird jedes Jahr aufs Neue berechnet. Als Grundlage dienen die Zahlen des Vorjahres. Dies bedeute, dass die Kosten einer Behandlung vor dem Hintergrund eines fast 20 Jahre dauernden Stellenabbaus bemessen würden, kritisiert Simon und ergänzt: „Die Unterbesetzung wird durch diese Art der Kalkulation der Fallpauschalen immer weiter fortgeschrieben."

Sollte ein Sozialstaat für Krankenhäuser unter wirtschaftlichem Druck stehen?

So entsteht eine Besorgnis erregende Abwärtsspirale, die Pfleger belastet und schlecht für die Patienten ist. Man muss kein Experte sein, um zu sehen, dass zunehmend weniger Personal mit immer mehr Krankheitsfällen überfordert ist. Erst im März hatte Ver.di die Ergebnisse einer stichprobenhaften Untersuchung des Nachtdienstes in deutschen Krankenhäusern veröffentlicht. Ergebnis: In mehr als der Hälfte der Fälle war eine Pflegekraft für 25 Patienten zuständig. Diese lückenhafte Besetzung führte auch dazu, dass Pflegekräfte zum Teil nicht einmal mehr dazu kamen, ihre Hände vorschriftsmäßig zu desinfizieren.

Mit ihrem Streik, verhelfen die Mitarbeiter der Charité dem Thema wieder zu mehr Öffentlichkeit. Dass ausgerechnet sie, die nicht gerade zu den Top-Verdienern der Gesellschaft zählen, nicht für mehr Geld, sondern für mehr Personal und Entlastung kämpfen, lässt dabei tief blicken.

„Wir gehen mit dem Streik weit über die Grenzen Berlins hinaus", erklärt Grit Wolf und fährt fort: "Wir meinen, dass es eine andere Form der Krankenhausfinanzierung geben muss. Unser Kampf für eine Mindestbesetzung ist im Grunde auch ein Kampf gegen die Ökonomisierung von Krankenhäusern. Denn muss ein öffentliches Krankenhaus wirklich eine schwarze Null schreiben?"

Das ist eine durchaus berechtigte Frage an den Sozialstaat. Immerhin definiert er sich auch darüber, dass er den Bürgern eine funktionierende Gesundheitssystem bietet. Öffentliche Krankenhäuser, die ihre Patienten immer schneller nach Hause schicken, haben damit wenig zu tun. Doch sie sind Realität, denn auch die öffentlichen Krankenhäuser stehen unter einem wirtschaftlichen Druck. Krankenhäuser sollen keinen Verlust machen, die schwarze Null, nach der sich der öffentliche Haushalt so sehnt, wird auch hier verlangt, während andernorts das Steuergeld verschwendet wird. Berlin, mit seinem nicht fertig werdenden Flughafen ist da ein Paradebeispiel.

Die Politik ist gefragt

Der finanzielle Druck ist schon per se zweifelhaft. Keinesfalls sollte er jedoch ausgerechnet zu Lasten der Pfleger und damit auch der Patienten gehen. Vor allem die Politik ist da gefragt. So könnten die Länder verpflichtend regeln, wie viel Pflegepersonal mindestens zur Verfügung gestellt werden muss. In Berlin wird derzeit auch auf Länderebene darüber verhandelt, in Nordrhein-Westfalen gilt für Intensivstationen bereits die Quote, die auch die Charité-Mitarbeiter fordern. Doch auch auf Bundesebene könnte etwas unternommen werden. So fordert Ver.di beispielsweise eine gesetzliche Personalbemessung.

Die Bundesregierung hat inzwischen mit dem Plan für eine Krankenhausreform reagiert. Die sieht unter anderem vor, dass 660 Millionen Euro in mehr Pflegepersonal investiert werden und auch bei den Fallpauschalen der Pflegebedarf stärker berücksichtigt werden soll. Ein Gesetz ist dieser Plan allerdings noch nicht und folglich hat sich bisher noch nichts geändert. Bis es soweit ist bleibt die Belastung bestehen und den Pflegekräften nichts anderes übrig als für bessere Bedingungen an den einzelnen Krankenhäusern zu kämpfen und das Problem weiter öffentlich zu machen.