Anna-Maria Wagner

Communications Lead | Media & Diversity Expert , Berlin

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Welle der Gewalt gegen Journalisten steigt wieder an

Allein in den ersten achteinhalb Monaten des Jahres 2018 hat das Europäische Zentrum für Presse-und Medienfreiheit (ECPMF) mindestens 22 tätliche Übergriffe mit 28 angegriffenen Journalisten und Medienmitarbeitern registriert und überprüft.

Die in den letzten beiden Jahren registrierten rückläufigen Zahlen waren dem nach trügerisch. Im Report heißt es: „Die zwischenzeitliche Abnahme gewaltsamer Angriffe von mindestens 43 (2015) auf 19 (2016) und zuletzt fünf (2017) ist demnach nicht auf ein gemindertes Aggressionspotential gegen Journalisten zurückzuführen. Vielmehr spiegelt der Rückgang der Angriffszahlen nur den quantitativen Rückgang von Konfrontationen. In beiden vergangenen Jahren fanden weniger rechtspopulistische und rechtsextreme Versammlungen statt als 2015. Sie zogen zudem weniger Demonstrationsteilnehmer an und wurden deshalb auch von Reportern vor Ort begleitet. Aggressive Pressegegner trafen in den Jahren 2016 und 2017 weniger häufig auf ihr Feindbild, die Journalisten."

Mit Ausnahme von zwei Fällen ereigneten sich im Jahr 2018 laut des ECPMF alle Taten im Umfeld von rechten oder rechtsextremen Demos und Aufmärschen. Die jüngsten Ereignisse in Chemnitz hatten aus Sicht der Betroffenen, die in der Studie zu Wort kommen, eine neue Qualität: „nicht nur, weil ich dieses Mal körperlich angegriffen wurde. Die Stimmung gegen uns Journalisten war von Anfang an extrem aggressiv", sagt ein Journalist, der anonym bleiben möchte. Spitzenreiter bei den gewalttätigen Übergriffen ist - wie in den Jahren zuvor - Sachsen.

Der ECPMF-Report wirft auch die Frage nach der Rolle der Behörden und der Polizei im Freistaat auf. Wenngleich sich die Situation vor Ort seit 2015 teils verbessert habe, sei bei den zuständigen Behörden und politischen Akteuren noch immer kein echtes Problembewusstsein erkennbar. „Aus dem sächsischen Innenministerium sind seit Jahren − zumindest von außen − keine Bestrebungen erkennbar, die Wissenslücken bei den Einsatzkräften schließen zu wollen."

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