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Chinesische Videoplattform: Lässt sich TikTok überhaupt verbieten?

US-Präsident Donald Trump will die chinesische Videoplattform TikTok in den USA verbieten. "Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den Vereinigten Staaten", sagte Trump Reportern in der Präsidentenmaschine "Air Force One". Doch was ist TikTok überhaupt und warum will die US-Regierung die Plattform verbannen? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Was ist TikTok?

ist eine internationale Videoplattform des chinesischen Unternehmens ByteDance. Weltweit zählt die Plattform 800 Millionen Nutzerinnen und Nutzer - in den USA sollen es 80 Millionen sein. Die Videoplattform entstand 2017 durch die Zusammenlegung mit der Mitsing-App musical.ly, die mit einer Lippensynchronisierungsfunktion für selbst gedrehte Videos erfolgreich wurde. In China betreibt das Unternehmen die zensierte Version Douyin.

User nutzen die Plattform, um kurze Videos mit Spezialeffekten herzustellen und miteinander zu teilen. TikTok funktioniert also nicht nur als Videoplattform, sondern auch als soziales Netzwerk - ähnlich der Social-Media-Plattform Instagram. TikTok ist besonders unter Jugendlichen sehr populär. Sie nutzen die App, um Karaoke zu singen, zu angesagten Songs zu tanzen oder kurze Sketche zu drehen. Die Videos sind meist nicht länger als zehn Sekunden. Wer sich neu anmeldet, kann zwischen Interessen auswählen: zum Beispiel Comedy, Leben, Essen oder Sport. Zusätzlich wertet eine künstliche Intelligenz im Hintergrund die Interessen der User aus.

Das Unternehmen TikTok verlagert seine geschäftlichen Aktivitäten zunehmend in die : Der TikTok-Mutterkonzern ByteDance hat seine Entwicklungskapazitäten in Kalifornien ausgebaut und 150 Spezialisten eingestellt. Der frühere Disney-Manager Kevin Mayer soll als TikTok-Chef Vertrauen aufbauen. Zudem installierte man einen Manager für Beziehungen zu US-Investoren.

Warum will die US-Regierung TikTok verbieten?

Hintergrund des TikTok-Verbots sind Bedenken der US-Behörden, TikTok könne Nutzerdaten an den chinesischen Geheimdienst weitergeben. Das Onlinenetzwerk des in ansässigen Mutterkonzerns ByteDance wurde zuletzt in den USA durch das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS) überprüft. Es prüft Geschäfte, die die nationale Sicherheit der USA betreffen.

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Weiterhin besteht die Sorge aus den Reihen der Republikaner, China könne über TikTok den US-Präsidentschaftswahlkampf manipulieren. US-amerikanische TikTok-Nutzerinnen und Nutzer hatten im Juni den Zuschauerboykott einer Wahlkampfveranstaltung Trumps organisiert. Im Kongress wird derzeit über einen Gesetzentwurf beraten, der Bundesbeschäftigten die Nutzung von TikTok auf Dienstgeräten verbietet.

TikTok weist alle Vorwürfe über die Weitergabe von Nutzerdaten zurück und erklärte, man werde Zensurgesuche oder Bitten um Nutzerdaten der chinesischen Regierung nicht Folge leisten. Bislang gibt es dafür auch keine Belege. Die App arbeite losgelöst von ByteDance, der Firmensitz sei in den USA und auch die Nutzerdaten würden außerhalb von China, nämlich in den USA und Singapur, gespeichert.

Wie könnte ein Verbot in den USA umgesetzt werden?

Technisch ist eine Sperrung von TikTok in den USA durchaus möglich, rechtlich dürfte ein Verbot allerdings schwer durchzusetzen sein. Bisher gibt es keinen Präzedenzfall, bei dem eine Apps landesweit gesperrt wurde.

Die US-Regierung könnte jedoch versuchen, TikTok vom US-Markt zu verbannen. Eine Möglichkeit wäre, dass sie TikTok durch entsprechende Gesetze davon abhält, Verträge mit US-amerikanischen Regierungseinrichtungen zu schließen. Erste Schritte dazu wurden bereits eingeleitet: Derzeit wird im Kongress über einen Gesetzentwurf beraten, der Bundesbeschäftigten die Nutzung von TikTok auf Dienstgeräten verbietet.

Außerdem könnte die US-Regierung amerikanischen Investmentfirmen verbieten, in chinesische Software zu investieren. Die zuständige Abteilung, das CFIUS, das ausländische Investitionen überwacht, hat bereits 2019 eine Untersuchung gegen TikTok wegen Sicherheitsbedenken eröffnet. Je nach Ausgang der Untersuchung könnte diese als Grundlage dienen, um das Investmentverbot durchzusetzen.

US-Außenminister Mike Pompeo verglich das Verbot von TikTok mit und ZTE. Die beiden chinesischen Technologiekonzerne wurden wegen Spionagebedenken vom 5G-Netzausbau in den USA ausgeschlossen. Huawei wurde im Frühling 2019 sogar auf eine schwarze Liste gesetzt, wodurch US-Unternehmen nur noch mit einer Ausnahmegenehmigung mit Huawei Geschäftsbeziehungen pflegen dürfen.

Gibt es bereits TikTok-Verbote?

In Indien wurden TikTok und 58 weitere chinesische Apps bereits Ende Juni aus Sicherheitsbedenken verboten. Es habe zunehmende Sorgen um den Datenschutz von 1,3 Milliarden Indern und die Sicherheit ihrer Daten gegeben, hieß es in einer Mitteilung der Regierung - und damit vor einer Bedrohung der Souveränität und Sicherheit des Landes.

Das indische Informationstechnologie-Ministerium habe Informationen erhalten, denen zufolge manche Mobiltelefon-Apps für das Stehlen und die heimliche Übertragung von Nutzerdaten an Server außerhalb Indiens missbraucht würden, hieß es. Das Sammeln der Daten und deren Auswertung durch Feinde des Landes machten der Regierung Sorgen. Daher seien die Verbote erforderlich.

In Hongkong hat das Unternehmen die App selbst vom Markt genommen. Grund sind TikTok zufolge die jüngsten Ereignisse in der chinesischen Sonderverwaltungszone: China hatte für Hongkong ein weitreichendes neues Sicherheitsgesetz erlassen.

Die in China verfügbare zensierte Plattformversion Douyin wird in Hongkong weiter betrieben. TikTok hatte in der Vergangenheit erklärt, man werde Zensurgesuchen oder Bitten um Nutzerdaten der chinesischen Regierung nicht Folge leisten.

Könnte TikTok verkauft werden?

Insidern zufolge stehen potenzielle Käufer schon bereit - darunter Microsoft. Verhandlungen seien im Gange, hieß es. Noch ist unklar, in welchem Stadium die Verhandlungen sind und in welchen Dimensionen sich der Preis bewegen könnte. Prognosen gehen von einem Verkaufswert von etwa 50 Milliarden US-Dollar aus. Wie eine Trennung TikToks vom Mutterunternehmen ByteDance aussehen kann und was mit dem Rest von TikTok passiert, ist unklar.

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