Das bin ich heute noch.
Okay. Sie sind Sponti und haben eng mit Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit zusammengearbeitet...Auch, aber nicht nur mit ihnen, da waren noch deutlich mehr.
Und vielen anderen mehr...Und die treffe ich auch immer mal wieder. Bedauerlicherweise sieht man sich heute öfter bei Beerdigungen, aber auch auf Demonstrationen, wenn es um die Anliegen der Bürgergesellschaft geht. Frankfurt hat eine sehr starke eigene Zivilgesellschaft, die sich auch immer wieder konstituiert, wenn es um Einschränkungen von Bürgerrechten geht. Das hat sich nochmal parteipolitisch ausgedrückt, als das letzte Mal einige dafür waren, einen relativ rechtslastigen CDU-Kandidaten zum Oberbürgermeister zu wählen. Plötzlich waren sie alle wieder da und sagten: „so einen rechten Knochen wählen wir nicht". Dann wählen wir lieber einen SPDler, auch wenn er nicht unbedingt unser Mann ist. Aber da konstituiert sich das dann immer wieder und da ist Frankfurt besonders.
Sie sind ja damals zum Marsch durch die Institutionen angetreten.Nein, sind wir nicht. Das haben viele immer gesagt, aber zu einem Marsch durch die Institutionen sind wir nie angetreten. Sicher, der ein oder andere ist auch mal in einer Institution gelandet. Aber ist Dany Cohn-Bendit durch die Institutionen marschiert? Das kann man doch nicht sagen! Und ich bin vom leitenden Ministerialrat nicht zum Ministerialdirigenten befördert worden, sondern zum Dezernenten gewählt worden. In die Institution „Vereinte Nationen" bin ich weder ein- noch ausmarschiert. Von daher ist das Bild nicht richtig. Es gibt Mitglieder aus dem so genannten „Revolutionären Kampf" - so hieß unsere Gruppe damals, die im Sozialamt angefangen haben und jetzt pensioniert sind, aber wieso auch nicht.
Sie sind ja auch in der ein oder anderen Institution gelandet?Ja, aber auch ich bin nicht durch die Institutionen marschiert. Bis ich 40 Jahre alt war, habe ich mir überhaupt nicht vorstellen können, dass ich Politik auch als Beruf machen könnte.
Warum nicht?Weil sich das nicht ergeben hat. Ich habe die verschiedensten Berufe gelernt und auch ausgeübt. Meistens habe ich die, die ich gelernt hatte, nicht ausgeübt, wie Elektromechaniker und Bankkaufmann. Die wiederum, die ich nicht gelernt habe, wie Buchhändler und Übersetzer, die habe ich dann ausgeübt. Und klar, Taxifahrer war ich auch mal.
Und wie kamen Sie dann in die Politik?Da bin ich über eine Gelegenheit reingerutscht, die sich ergeben hatte. Ich bin 1983 in die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt gewählt worden. Wir hatten beschlossen, von der außerparlamentarischen in die innerparlamentarische Opposition zu wechseln.
Dann brauchte die Grüne Fraktion im Wiesbadener Landtag jemanden, der den Haushalt lesen konnte. Zuvor hatte man sich bei Haushaltsthemen von der Regierung über den Tisch ziehen lassen, sodass jemand gesucht wurde, der das Thema beherrscht. Ich zählte dazu, da ich einerseits Bankkaufmann gelernt hatte und mich andererseits nicht gefürchtet habe, einen dicken Landeshaushalt zu lesen.
Ein sperriges WerkSicher ein sperriges Werk. Ich habe ihn in acht Tagen so ordentlich gelesen, dass ich bis zur nächsten Arbeitsgruppensitzung wusste, was drin steht. Witziger Weise hat mir der SPD-Ministerpräsident Börner sehr geholfen, der eigentlich die Gegenseite repräsentierte. Denn ich hatte irgendwo gesehen, dass die Opposition kursorische Lesungen in den Ministerien des Haushaltes machen darf. Das haben wir dann gemacht: Ich bin mit den zuständigen Abgeordneten in die Ministerien gegangen und habe fachlich nachgefragt. Das hatte die SPD zuvor noch überhaupt nicht erlebt und vor allem, dass sich jemand so stark in die Details vertiefte.
Erinnern Sie sich noch an ein Beispiel?Die FDP war ja 1983 nicht mehr in der Regierung, dennoch gab es Zahlungen an die Friedrich-Naumann-Stiftung, die ich hinterfragt habe. Der damalige Finanzminister Reitz fragte dann selbst, wer das denn da hineingemogelt hätte.
In irgendeinem Zusammenhang hat dann Börner mal gesagt, dass die Grünen da jemand hätten, der sich im Haushalt gut auskennt. Dies Urteil der Gegenseite über mich hat mir dann bei den Grünen sehr geholfen, plötzlich war ich scheinbar unersetzlich. Ich habe dann sehr über Haushalt in die Partei hineinkommuniziert. Das war die Zeit, als in vielen Gemeinden intensive Gespräche bis hin zu rot-grünen Koalitionen aufkamen. Wir haben dann Seminare angeboten, Rundbriefe versandt und so Politik gemacht. Das war aber eigentlich nicht institutionelle, sondern eher parlamentarische Politik.
Wie ging es weiter?Das erste Mal in eine Institution der Exekutive kam ich über die 1985 folgende Koalition. Joschka Fischer war damals in Bonn, sollte aber Minister in Hessen werden, das erste Umweltministerium wurde gebildet. Ich war damals als Fraktionsassistent in Wiesbaden, und er beauftragte mich, das Ministerium verwaltungsmäßig zusammen zu kriegen. Das hat mich gereizt.
Es hat mich auch interessiert, mit Menschen zu reden, die da richtig Ahnung haben. Verwaltung ist für mich heute noch etwas Interessantes. Ich habe nichts dagegen, wenn man mich einen Bürokraten nennt. Bürokratie bildet. Ich sehe jetzt zum Beispiel in Südamerika wieder, wie wichtig eine geordnete Bürokratie ist.
Als die Koalition dann begann, wurde ich als leitender Ministerialrat zur Anstellung Leiter des Ministerbüros. Die Koalition dauerte nur 14 Monate. Dann wurde ich im Ministerium kaltgestellt. Der neue Minister von der CDU sagte zu mir "mit der Politik ist es vorbei". Ich habe mit „Ja, Herr Minister" geantwortet.
Danach wurden Sie Umweltdezernent?Ja, da habe ich erstmals systematisch auf ein Amt hingearbeitet. Innerparteilich und dann im Wahlkampf. Wir haben ein Wahlprogramm erarbeitet, das eine klare Regierungsperspektive zeigt, Stichwort zum Beispiel: „Die Stadt wendet sich dem Main zu." Dann die Details wie Grünanlagen, durchgängige Radwege beidseitig des Mains usw..
Es heißt, dass Sie als Umweltdezernent auch den schönsten Moment Ihrer politischen Laufbahn hatten?Das ist richtig. Wir haben hier in Frankfurt nach langer Diskussion den Grüngürtel beschlossen. Das ist ein gutes Projekt, das bis heute andauert. Hier fahre ich auch nach wie vor gerne mit dem Fahrrad rum. Das ist eine Quelle der Erholung und der ökologischen Entwicklung der Stadt geworden. Nach langen Vorbereitungen und Planungen wurde das einstimmig im Römer beschlossen. Ich sollte natürlich die entscheidende Rede halten. Und dieser Moment war dann so aufregend, dass mir die Stimme versagte und eine Kollegin die Rede vorlesen musste.
Das muss ja ein überwältigender Moment für Sie gewesen sein.Ja. Ich hatte die Rede damals sorgfältig geschrieben. Von der Stadtverordnetenversammlung waren extra Gäste eingeladen worden, die mit geplant hatten. Das war ein großer Moment für mich, als das Projekt, für das ich mich am meisten engagiert hatte, beschlossen wurde. Und eine Stunde bevor ich die Rede halten sollte, stellte ich fest, dass ich keinen Ton herausbekam. Deshalb mag ich Don Quichotte: Wenn es besonders heroisch zu werden droht, kommt es zu Absurditäten. Bei mir ist es nicht der Marschallstab, sondern der Schalk im Tornister.
Wie kam es zu dem Wechsel vom Umweltdezernenten zu den Vereinten Nationen?Wir hatten eine Wahl verloren und meine Möglichkeiten, etwas voranzubringen, wurden stark beschnitten, in Frankfurt und in Wiesbaden.
Im Jahr 2009 zogen Sie mit 65 Jahren in den Bundestag ein. Das ist relativ spät für eine „Karriere" im Bundestag.Nach 10 Jahren Stadtverwaltung und 10 Jahren UN-Mission habe ich keine Karriere mehr in der Exekutive gesucht, mich hat die Legislative interessiert und da die Beschäftigung mit den Menschenrechten.
Im Vergleich zu anderen Abgeordneten haben Sie einen untypischen Lebensweg.Im Bundestag hat jeder seinen besonderen Lebensweg. Schauen Sie mal in den Kürschner, das Handbuch des Bundestages. Und man fragt sich z.B. - und das fragen die anderen sich bei mir auch-, wie kann denn so ein blöder Kerl in den Bundestag kommen. Aber es gibt immer irgendeinen besonderen Grund, weshalb der scheinbar idiotischste Abgeordnete dann genau dahin gekommen ist, wo er ist und genauso der genialste. Das ist oft ein Grund, der einen ganzen Roman Wert wäre.
Welcher Grund war es denn bei Ihnen?Mir hatte Dany Cohn-Bendit mal gesagt, dass sein Abgeordnetenmandat für ihn ideal wäre, weil einem keiner das Maul verbieten kann. Man kann relativ viel gestalten und man hat eine gewisse öffentliche Resonanz. Die Arbeit ist es sehr stark selbstbestimmt. Das hatte ich vorher so nicht gesehen. Das zweite war, dass mich Freunde damals dazu ermutigt hatten. Ich hatte meine Zweifel, ob ich gewählt würde, aber die sagten mir, dass ich gute Chancen hätte. Nach meiner Zeit als hessischer Landesvorsitzender, war ich zehn Jahre lang weg gewesen. Ich hatte keine einzige Versammlung besucht und nach zehn Jahren kannte mich die Hälfte der Grünen nicht. Deswegen war ich mir unsicher, ob ich bei einer Urversammlung aufgestellt würde.
Landesvorsitzender der hessischen Grünen waren Sie von 1997 bis 1999. Sie hatten nach der Wahl Ihren Hut genommen.Ja, wir waren in der Landesregierung und haben die Wahl gegen CDU-Koch mit seiner ausländerfeindlichen Kampagne gegen den so genannten „Doppelpass" verloren. Das hat mich unglaublich geschmerzt. Ich übernahm die Verantwortung und trat als Landesvorsitzender zurück. Das war eine Wahlniederlage, die wir - wie ich fand - nicht verdient hatten. Gegen einen nationalistischen, fremdenfeindlichen Diskurs, einen Diskurs, den die CDU glücklicherweise jetzt nicht wiederholt.
Heute gibt es eine schwarz-grüne Koalition in Hessen, die allem Anschein nach recht geräuschlos funktioniert.Das sind heute andere Personen. Und auch, wenn Bouffier auf den verrückten Gedanken kommen würde, jetzt eine Doppelpasskampagne zu initiieren, dann wäre das das sofortige Ende der Koalition. Man hat sich geeinigt, dass man nationalistische oder fremdenfeindliche Töne nicht toleriert. Und da ist Bouffier Merkelist. Es gibt ja jetzt Leute in der CDU, die sich rechts von Merkel positionieren, wie beispielsweise Seehofer und de Maiziere. Merkel selbst steht zu ihrer Willkommenskultur, wie auch immer das dann umgesetzt wird. Das hat vor anderthalb Jahren die Tür zu einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene geöffnet. Weil eben hier ein Element der Moral und auch Haltung und der Menschenrechte vertreten worden ist, das für uns anschlussfähig ist.
Welches war denn rückblickend die spannendste Zeit für Sie?Das kann ich nicht sagen. Die spannendste Zeit ist immer der gegenwärtige Augenblick. Und es zeigt sich dann auch immer erst im Nachhinein, was spannend war. Die Frage, wie jetzt die Wahlen in Frankreich ausgehen werden, das ist superspannend. Die Zeit in Afghanistan war auch spannend, wenn auch deprimierend.
Ich musste mit ansehen, dass nicht Frieden wird, sondern sich ein Krieg entwickelt. Darüber habe ich ein Buch geschrieben. Das war zwar sehr spannend, aber auch sehr schmerzlich.
Warum haben Sie sich jetzt entschlossen, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren?Weil ich zu alt bin.
Sie machen aber einen fitten Eindruck.Das sagt man allen 73jährigen. Man wird aber langsamer, man wird schlechter, man wird vergesslicher. Ich möchte nicht abgewählt werden, sondern den Moment selbst bestimmen. Das jetzt in dem Moment gerade das grüne Projekt so bedroht ist, ist bedauerlich. Ich bin aber auch nicht mehr derjenige, der mit einem gewaltigen Schwung und Ehrgeiz nach vorne geht und sagt, ich werde es jetzt retten. Wenn es in der Zeit, als ich hier in Frankfurt Dezernent war, eine Chance gegeben hätte, für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidieren, dann hätte ich das gemacht. Als es die Gelegenheit dann gab, da war ich schon zu alt. Es gibt eine Altersbeschränkung im Gesetz. Gut, die hätte man bekämpfen können, aber für manche Ämter muss man jung und dynamisch sein. So einfach ist das.
Wann haben Sie eigentlich die erste Entscheidung gefällt, nicht mehr zu kandidieren?Ich hatte mir ursprünglich vorgenommen, nur einmal für den Bundestag zu kandieren. Damit wäre ich in meinem Vier-Jahresrhythmus. Ich war ja im Alter von 64 Jahren von den Vereinten Nationen verabschiedet worden und eigentlich im Ruhestand. Dann habe ich gesehen, dass es die Chance gab, in den Bundestag zu kommen.
Ich habe damals gesagt, dass dann schon sehr starke Gründe dafürsprechen müssen, nochmals zu kandidieren. Denn, wenn man sich genau beobachtet, sieht man, wo man schwächer wird. Ich sage ja, dass man sich mit dem Alter rational beschäftigen muss, und wenn man merkt, dass man vergesslicher, langsamer wird und den Elan, den man für Politik braucht, nicht mehr in dem Maße ausstrahlt, dann ist es Zeit, selber zu sagen, dass es genug ist. Es ist mir wichtig, die Lebensphasen selber zu bestimmen.
Ich verspüre immer noch eine gewisse Rebellion gegen das Traditionelle. Die Rebellion geht zur Zeit dahin, dass ich in keine ehrenamtlichen Aufsichtsräte möchte. Ich möchte auch keine Orden und Ehrenzeichen, diese Alterskultur, die sich bei uns mit vergreisenden Exzellenzen entwickelt hat, die gefällt mir nicht.
Ich nehme auch nicht gerne an jeder Preisverleihung teil.Wenn eine 25jährige Jesidin, die durch die Hölle gegangen ist, einen Preis für Menschenrechte bekommt, dann finde ich das toll und gehe gerne hin. Wenn aber ein Ex-Außenminister oder General den 14. Orden bekommt, dann brauche ich nicht dabei zu sein. Selbst wenn ich der General wäre.
Als der Bundespräsident aber Anfang des Jahres eine Auszeichnung bekam und Sie die Laudatio halten sollten, haben Sie das dann bestimmt doch gerne gemacht.In dem Fall war es eine komplexe Sache. Der Oberbürgermeister meiner Heimatstadt hatte mich gebeten, die Laudatio zu halten, auch um Steinmeier für die Stadt Frankfurt einzunehmen. Es ging ja um die Bubis-Medaille und ich wollte in der Laudatio gerne das Verhältnis von uns 68ern zu Bubis und der jüdischen Gemeinde diskutieren. Deshalb habe ich das angenommen, oder besser gedacht, ich könnte mich nicht drücken. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es vergleichbare Situationen gibt. Aber wenn mir jemand einen Orden verleihen will, sollte er das besser lassen. Da muss ich immer an Grass und die Blechtrommel denken.
Wie lautet eigentlich Ihr Lebensmotto?Ich habe ehrlich gesagt keines.
Und Ihr Leitspruch?Auch den habe ich nicht.
Haben Sie denn ein politisches Vorbild?Ja, sogar verschiedene. Holger Börner war zum Beispiel ein guter Politiker. Nicht nur, dass er mir sehr geholfen hat, wofür ich ihm dankbar bin, er war auch witzig. Einmal pro Woche fand beispielsweise die Koalitionsbesprechung zwischen Fischer und Börner statt. Die beiden gingen, begleitet von den jeweiligen Staatssekretären, zusammen essen. Auf Börners Seite war es Paul Giani auf Fischers Seite Karl Kerschgens. Wenn Kerschgens nicht da war, dann durfte ich auch mal mit. Börner hatte immer die gleiche Tagesordnung: Erstens, was machen wir nächste Woche, zweitens, was wollen wir, das in der Presse steht und drittens, wie hauen wir den Schwarzen auf den Sack. Das war das Thema und das ist für eine politische Sitzung auch nicht falsch. Mit der starken Betonung auf der Pressearbeit, war er Fischer sehr nahe. Die Presse ist ein ganz wichtiger Punkt. Ich sehe das jetzt von einer ganz anderen Seite. Da, wo es keine Pressefreiheit gibt, sind die Verwaltung und die Regierung nicht mehr reformfähig. Sie sind dann viel stärker korruptionsanfällig. Durch die Presseorientierung kommen Öffentlichkeit, Kontrolle, Transparenz und letztlich die Innovationsfähigkeit.
Wir waren bei den Vorbildern. Welche weiteren haben Sie?Ich habe eng mit Joschka Fischer zusammengearbeitet. Er ist ein politisches Tier, von dem man natürlich lernt. Dann kann man sich mehr im idealistischen Bereich irgendwelche großen Philosophen vorstellen: Don Quichote ist ein Vorbild für jeden engagierten Politiker. Nicht Cervantes, sondern Don Quichote. Manchmal auch dann Sancho Pansa, da können sie viel in die Literatur gehen. Auch mit Kofi Annan habe ich sehr gerne zusammengearbeitet.
Was haben Sie denn von Herrn Fischer gelernt?Wir haben auch weit vor den Grünen schon zusammengearbeitet. Fischer sieht die Sachen immer schnell politisch und er hat dann auch eine überlegte politische Position, während viele andere die Sachen eher vor sich hinlaufen lassen. Fischer weiß immer, wann er intervenieren muss. Nehmen Sie das Beispiel: Fraktionsvorsitz hier im hessischen Landtag. Er war etablierter Oppositionsführer und sieht, dass es in Berlin nicht gut läuft. Was macht er? Er schmeißt hier hin und geht auf eine völlig unsichere Position als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl. Das wünschte ich mir von manchen Landespolitikern heute mal. So etwas fehlt heute.
Ich habe auch viel von Daniel Cohn-Bendit gelernt, mit dem ich ebenfalls schon lange vor Gründung der Grünen sehr eng zusammengearbeitet habe. Das sind beide Menschen, die nie aufgeben. Der rote Dany war damals 20 Jahre alt und er ist heute noch jeden Tag in der französischen Presse präsent. Da ist eine große Kontinuität. Er zeigt bewundernswert, dass man immer Politik machen kann, über Jahrzehnte und Landesgrenzen hinweg.
Sie, Fischer und Cohn-Bendit haben sich damals beim „Revolutionären Kampf" kennengelernt.Genau, dort haben wir uns kennengelernt. Die beiden kannten sich schon länger, ich bin 1972 von Berlin hierhergekommen und wir haben dann in der Gruppe zusammengearbeitet. Wir waren im Betrieb und haben Häuser besetzt.
Sie drei haben dann eine starke Rolle bei Gründung der Grünen gespielt. Heute sind Sie der letzte aus der Runde, der aus der aktiven Politik ausscheidet.Das stimmt nicht ganz. Wenn sie wie Dany jeden Morgen eine dreiminütige Radiosendung haben, dann sind sie in der aktiven Politik drin.
Aber nicht mit einem MandatNicht mit einem Mandat, nicht gewählt, aber es gibt ja die verschiedensten Formen, sich in der Politik zu engagieren, das darf man nicht so eng fassen. Wenn Sie beispielsweise bei Pulse of Europe mitmachen, sind Sie auch in der Politik.
Wem haben Sie in Ihrer politischen Laufbahn am meisten zu verdanken?Am meisten habe ich von Dany Cohn-Bendit gelernt, auch im menschenrechtspolitischen Bereich. Viel zu verdanken habe ich natürlich Joschka Fischer aber auch Holger Börner und Andreas von Schoeler. Letztlich auch Volker Hauf, einem sehr kreativen Oberbürgermeister hier in Frankfurt, der leider nur eine kurze Zeit im Amt war.
Fischer, Cohn-Bendit und Sie, treffen Sie drei sich heute noch gelegentlich?Man trifft sich. Aber ich war ja in der Zeit des "Revolutionären Kampfes" ein ganz kleines Licht. Die Politik wurde von Dany und Joschka gemacht und ich stand als Mitdemonstrant, Mitarbeiter oder Büroleiter in deren Schatten. Jedenfalls bis zu dem Zeitpunkt, als ich Frankfurter Umweltdezernent wurde. Man kann natürlich nach den Sternen greifen. Aber weil das nun genau der von mir angestrebte Platz war, war ich dann sicherlich ein besserer Umweltdezernent, als es Joschka je gewesen wäre. Er wiederum war ein hervorragender Außenminister, von dem man nur lernen konnte.
Bei dieser Wahl verlassen viele altgediente Politiker aus der ersten Reihe den Bundestag.Es ist immer so, dass rund ein Drittel der Abgeordneten pro Wahlperiode kommt und geht.
Es ist aber auffällig, dass auch einige altgediente Abgeordnete der Grünen dabei sind.Aber es bleiben auch altgediente drin. Deshalb ist das kein Thema.
Sie sind einer der ausgewiesenen Menschenrechtspolitiker in der Bundestagsfraktion der Grünen - davon verlassen jetzt ja auch einige...Das Problem bei den Menschenrechtspolitikern ist, dass es bei den Grünen im Augenblick niemanden gibt, dem das Thema auf den Leib geschrieben ist. Das heißt, dass jetzt jemand das Thema übernehmen muss, der sich dann auch schnell und gut in das Thema einarbeitet. Ich habe das ja auch nicht von Natur aus gemacht. Stattdessen war ich ursprünglich in der Umweltpolitik aktiv, habe hier in Frankfurt Stadt- und Finanzpolitik gemacht und bin dann so zusagen über den Verwaltungsweg zu den Vereinten Nationen gekommen, als Verwaltungsexperte in den Kosovo. Dort habe ich das Menschenrechtsthema aufgenommen und bearbeite es seitdem. So oder so ähnlich könnte sich jetzt wieder jemand da reinarbeiten. Wer neu in den Bundestag kommt oder wer etwas voranbringen möchte, dem kann ich die Menschenrechte nur empfehlen. Es ist ein dankbares Thema.
Kommen wir auf den nicht stattgefundenen Marsch durch die Institutionen zurück. Letztendlich haben Sie, Fischer und Cohn-Bendit dennoch führende Positionen bei den Grünen besetzt.Ja, das stimmt.
Und Sie haben über die Grünen Mandate erzielt. Jetzt sind wir an einem Punkt angekommen, wo die Grünen, ggf. im Herbst nicht im Bundestag landen könnten. Wie fühlt sich das an? Das würde mich natürlich sehr schmerzen. Es war ein Generationenprojekt, dass wir uns dazu entschlossen haben, die Politik in einer Partei zu verdichten. Mit allen Schwierigkeiten: langen Sitzungen und qualvollen Auseinandersetzungen. Da haben wir sehr viel Lebenszeit und Energie hinein investiert. Und wenn dieses Projekt an irgendwelchen Nicklichkeiten baden ginge, das würde mich sehr schmerzen. Sicher, die Grüne Partei ist jetzt auch nicht etwas, das die Welt so sehr bewegt. Aber die Inhalte, die dahinterstehen, wenn die baden gehen, das würde mich schon sehr deprimieren.
An welche Inhalte denken Sie da?Beispielsweise die Europäische Gemeinschaft.
Welches sind denn die drei größten Herausforderungen für Deutschland?1) Die Europäische Gemeinschaft zu reformieren und zu erhalten.
2) Die Anpassung unserer Lebens- und Wirtschaftsform an ein Zeitalter der Energiewende und auch des schonenden Umgangs mit der Natur, Stichwort: Nachhaltigkeit.
3) Der soziale Ausgleich. Die Armen sind in der Zeit, wo ich Politik gemacht habe, nicht reicher geworden, wohl aber die Reichen, das ist kein Erfolg.
Welches sind denn die drei Top-Eigenschaften eines Politikers?Die Frage ist zu flach, da käme nur eine flache Antwort: Glaube, Liebe, Hoffnung.
Gibt es etwas, dass Sie nachhaltig ärgert?Ich ärgere mich über vieles. Nachhaltig hat mich der Umgang mit der Griechenlandkrise geärgert. Da hat sich Deutschland in völlig unnötiger Weise Sympathien und Chancen verscherzt. Man muss ja auch immer rechnen, um wieviel Geld es geht. Rein quantitativ ist es ein völlig irrelevanter Wert. Da hat sich Deutschland ohne jede Not richtig verhasst gemacht. Oder besser gesagt, die deutsche Bundesregierung. Das Thema Griechenland hätte man kooperativ und in einer Weise verhandeln können, dass griechische Rentner nicht in den Müllkübeln graben müssen, wie es jetzt der Fall ist. So etwas ärgert mich, und das ist auch Gift für Europa. Die Griechen klagen, dass sie der Merkelimus in die Armut führt. Gleichzeitig haben wir an Griechenland teure Rüstungsgüter verkauft, scheußlich.
Was werden Sie am Bundestagsbetrieb vermissen?In jedem Betrieb kommt sehr viel Kommunikation auf sie zu, viel mehr, als sie verarbeiten können. Das ist nicht bundestagsspezifisch, sondern in jedem Unternehmen der Fall. Das wird sicher anders werden. Dann muss man aktiv Kommunikation suchen. Derzeit gehe ich noch nicht furchtbar aktiv auf meine beiden Enkel zu, das lässt sich noch intensivieren.
Was werden Sie denn überhaupt nicht vermissen?Sehr langweilige Sitzungen, die man als Politiler immer hat, vermisst man natürlich nicht. Der Bundestagsbetrieb selbst ist auch nicht immer interessant. Das Problem ist, dass man nicht immer weiß, wann es interessant wird. Manchmal denke ich, dass es in einer Sitzungswoche gar nichts gibt, das in meinen Bereich fällt, und ich entsprechend nichts machen kann. Dann passiert etwas und es wird doch noch spannend. Auf der anderen Seite gibt es Plenarwochen, wo ich von einer aktiven Beteiligung ausging und plötzlich wird genau das Thema abgesetzt oder in der Tagesordnung auf 23.30 Uhr geschoben.
Welches war denn Ihr größter Erfolg?Das kann ich nicht sagen. Ich habe ja keinen Marathonlauf gewonnen, wo ich sagen kann: Ich bin der erste. Obwohl selbst der Marathonlauf davon lebt, dass eine halbe Sekunde später auch noch jemand angekommen ist. Das kann ich so nicht sagen, weil es in der Politik ja immer gemeinsame Erfolge oder gemeinsame Misserfolge sind. Manche Dinge kommen auch, ohne, dass man daran etwas machen kann. Wir hatten unseren größten Wahlerfolg hier in Hessen und auch insgesamt nach der Fukushima Katastrophe. Wer hätte sich das gedacht, oder gar gewünscht? Und trotzdem war es irgendwie berechtigt und auch gut vorbereitet. Dass danach die Wahlergebnisse nicht mehr so schön sind, das war zu erwarten.
Gab es denn eine größte Niederlage?Wir haben Wahlen gewonnen, Wahlen verloren. Als wir hier in Frankfurt die Mehrheit verloren haben, insbesondere bei der Oberbürgermeisterwahl - womit ich nicht gerechnet hatte - dann schaut man in die Röhre.
Welches war denn Ihre bitterste Niederlage?Man ärgert sich ja immer über etwas, meistens über einen selber, wenn man etwas nicht so hinbekommen hat, wie man es will.
Das heißt konkret?Ich war zwei Jahre in Afghanistan. Die internationale Intervention wurde damals mit besten Vorsätzen gemacht und ich habe gehofft, dass es Frieden geben würde. Gab es aber nicht. Das war natürlich im Nachhinein bitter. Es ist aber nicht so, dass es an dem einen Tag geknallt hat und dann war das die bitterste Niederlage. Man schaut sich so etwas eher langfristig an.
Man kann auch sagen, dass wir über Jahrzehnte versucht haben, die Europäische Gemeinschaft voranzubringen. Ob wir es nun die Vereinigten Staaten von Europa nennen oder wie auch immer, jedenfalls ging es um eine stärkere, intensivere Integration. Das ist ein weiteres wichtiges Projekt, das jetzt an der Kante steht und scheitern könnte. Das wäre natürlich eine generationale Niederlage.
Oder wenn es nicht gelingt, das ökologische Projekt in einer sinnvollen Weise abzusichern, wenn also beispielsweise die Grünen im September aus dem Bundestag rausfliegen. Das wäre eine Niederlage, die das gesamte politische Projekt, das ich bereits vor der Gründung der Grünen und bis heute verfolgt habe, bedroht. Auch, dass es wieder eine rechtsradikale Partei gibt, empfinde ich als eine deutliche Niederlage unserer Generation. Dass auf der anderen Seite so viel von dem, was wir mal in irgendeiner Weise gedacht und geformt haben, letztendlich ins Allgemeingut übergegangen ist, das sehe ich als schöne Erfolge an. Schauen Sie mal, vor vier Jahren hat sich alles über den Veggie Day aufgeregt. Heutzutage gibt es kein Restaurant, das nicht ein vegetarisches Gericht anbietet. Das wäre doch vor 20 Jahren noch völlig gaga gewesen.
Hinter der Karl Marx Buchhandlung gab es ein winziges Lädchen mit Ökogemüse. Das haben wir noch belächelt. Es war der erste biologisch-organische Laden. Da waren die Mohrrüben etwas hutzelig. Heute ist das ein riesen Industriezweig. Es ist eine Selbstverständlichkeit, es gehört zur Lebensart, da ist man natürlich unglaublich weit gekommen. Schauen Sie sich den Umwelt- und Naturschutz, die Energiewende, den Ausstieg aus der Atomenergie an, die Hanauer Nuklearbetriebe, darüber ist die erste rot-grüne Koalition gekippt, heute sind sie weg. Dann sind natürlich unglaublich viele Sachen in den politischen Allgemeinkanon von allen Parteien eingeflossen. In die Lebensformen, in die Kultur, das haben wir stark geprägt. Auf der anderen Seite ist das auch alles wieder sehr stark bedroht. Und da braucht nur durch irgendwelche ephemeren Bewegungen in Frankreich Frau Le Pen ein Prozent zu viel zukriegen und das europäische Projekt ist kaputt. Dass es so weit gekommen ist, dass man bis zu diesem Rand gekommen ist und es nicht fertiggebracht hat, weit vorher das abzusichern, das empfinde ich schon als eine Niederlage.
Gibt es ein Thema, bei dem Sie heute anders abstimmen würden?Ein fundamentales eigentlich nicht. Bei den militärischen Interventionseinsätzen, denen ich ja auf Grund meiner Erfahrung mit den Vereinten Nationen meistens zugestimmt habe, würde ich vielleicht den Mechanismus der Entscheidungsfindung etwas verändern und dann unter Umständen anders darauf zugehen. Die Entscheidung im Kosovo zu intervenieren, halte ich nach wie vor für richtig, und würde wieder genauso abstimmen. Aber es ist auch nicht so, dass man immer alles richtiggemacht hätte. Die Entscheidungen in den beiden letzten Wahlperioden waren ja alles Oppositionsentscheidungen, die letzten Endes dann nicht zu einer Mehrheit geführt haben. Von daher ist es schwer, Fehler zu entdecken, wenn man dagegen gestimmt hat, die Regierung es aber trotzdem umgesetzt hat. Hätte ich anders abgestimmt, hätte es nichts geändert. Das ist schon anders, wenn man regiert.
Ich merke, dass ich bei diesen sehr schematischen Fragen nicht so die klaren Antworten habe. und wenn ich es mir recht überlege, habe ich sehr viel mehr Unsicherheiten, als noch vor vier Jahren. Damals wusste ich genau, wie es in der nächsten Wahlperiode gehen soll. Jetzt wird die Sache unsicherer. Wahrscheinlich werden nur die gläubigen Menschen im Alter ihrer Sache sicherer. Ich bin aber ungläubig.
Bedeutet das, dass Sie bei militärischen Interventionen heute unter Umständen das ein oder andere Mal mit „Nein" stimmen würden?Ich würde mir den Mechanismus überlegen. Man muss sehr viel genauer die Erfolge dieser Missionen evaluieren und sich ansehen, was geht und was nicht geht. Und Mechanismen schaffen, die uns stärker in die Diskussion mit den Vereinten Nationen integrieren. Da sind wir nicht stark genug involviert, da können und müssen wir m.E. viel mehr machen. Die Deutschen sind da unnötigerweise sehr verhalten. Dass wir uns in den Vereinten Nationen nicht richtig einbringen, liegt daran, dass Multilateralismus für Deutschland noch relativ neu ist.
Gibt es ein Thema, das Sie noch gerne umgesetzt hätten?Ja, ich hätte gerne gehabt, dass die Grünen in die nächste Regierung kommen. Denn es ist Zeit, dass einige Grüne Themen wirklich umgesetzt werden, und zwar von uns selbst. So wie wir damals über das Umweltministerium auch einige Themen selber umgesetzt haben, wie z.B. den Verbraucherschutz, das Dosen- und Flaschenpfandsystem.
An welche Themen denken Sie da?Die Energiewende müsste mal von Grünen umgesetzt werden, für mich ist das einer der fundamentalen Punkte. In der Europapolitik gibt es auch in den anderen Parteien Abgeordnete die das können, in der Menschenrechtspolitik ist dem nicht so, hier gibt es querbeet zur Zeit kaum einen prominenten Menschenrechtspolitiker.
Sie wünschen sich, dass die Grünen mal wieder mitregieren?Nicht mal wieder. Nach einer gewissen Zeitspanne in der Opposition müssen die Grünen wieder regieren, weil es Sachen gibt, die nur wir können.
Umwelt können nur wir. Die Energiewende wird im Augenblick durch kleinliche Einwände vermurkst, obwohl es wirtschaftspolitisch ja jegliche Möglichkeit gibt. Auch die Elektromobilität wird im Augenblick unter Lobbyeinfluss verpasst. Da braucht es Grüne als Koalitionspartner, die genug Gewicht entwickeln, dass das nicht mehr unter den Tisch gekehrt werden kann.
Das heißt, sollte es nach der Bundestagswahl eine rechnerische Chance für Schwarz-Grün geben, würden Sie Ihrer Partei was raten?Ich würde ihr raten, in die Verhandlungen einzutreten. Es geht natürlich nur, wenn man die wichtigen Themen dann auch umsetzen kann. Eine Koalition, die beispielweise der Kohle eine Zukunft gibt, könnten wir auch dann nicht eingehen, wenn wir mit der SPD koalierten. Das große Problem mit der SPD wäre der Ausstieg aus der Kohleförderung in Deutschland. Das wäre im Augenblick schwieriger, als eine Energiewende mit der CDU zu verhandeln, der der Kohleausstieg egal ist.
War es dann nach der letzten Bundestagwahl ein Fehler, Schwarz-Grün nicht einfach mal versucht zu haben?Ein Fehler kann man nicht sagen, denn man kann sich nicht irreale Sachen herbeiwünschen. Damals hat sich die CDU, bzw. Frau Merkel dazu entschieden, mit der SPD zu koalieren, indem sie mit dem Mindestlohn vor der Wahl der SPD einen großen, leckeren Knochen hingeschmissen hat. Da konnte die SPD sich nicht verweigern. Wenn sie den Grünen gesagt hätte: Schicken sie mir Einen, der das mit der Energiewende wirklich kann - egal ob der nun Habeck oder Baake heißt - und dann realisieren wir die Energiewende und ich mache den Rest, dann hätten die Grünen das aufnehmen müssen. Aber die Situation war nicht so. Das Angebot hat sie der SPD gemacht und deshalb sind wir nicht in der Regierung. In der gegenwärtigen Konstellation sehe ich sonst keine Möglichkeit, viel umzusetzen. Aber den Regierungsanspruch müssen wir aufrechterhalten. Man muss klar machen, dass Ökologie ein Thema ist, das zur Zeit schlecht bearbeitet wird, wie man am Kohleausstieg sieht. Das wird immer wegverhandelt. Eine starke politische Kraft muss diesen Punkt in den Vordergrund rücken. Das sind wir. Es ist auch sehr typisch, wenn Sie die großen Reden anhören, die gegenwärtig von Gauck, Steinmeier usw. geführt werden, wo es um die großen Krisen in der Welt geht. Aber die Themen Klima oder Umwelt kommen nicht vor.
Wie werden Sie sich zukünftig eigentlich zu Wort melden?Das weiß ich noch nicht, da sind noch viele Fragezeichen. Ich habe noch keine großen Pläne gemacht. Aber ich habe die wenigsten meiner Berufswechsel planvoll vollzogen. Eine Ausnahme war der Weg zum Umweltdezernenten, der war planvoll, das hatte ich mir genau überlegt. Weil es hier in der Stadt konkrete Sachen gab, die ich ändern wollte. Und da hatte ich die Leute, mit denen ich das mache und das haben wir auch umgesetzt. Und jetzt ist natürlich für mich eine Phase mit einer gewissen Unsicherheit. Ich frage mich, wie gesund werde ich in den nächsten Jahren sein. Das macht man mit 40 nicht. Sie fragen sich sowas auch nicht. Ich muss mich das jetzt fragen.
Wenn ich mir überlege, ob ich nochmal für den Bundestag kandidiere, dann muss ich mir natürlich auch überlegen, dass ich im Falle meiner Wahl am Ende der Legislaturperiode fast 78 wäre. Diese Frage hat sich ja zum Beispiel der Herr Gauck auch gestellt. Er hat ganz bewusst gesagt, dass die Wahlperiode fünf Jahre dauert und er dann bald 80 wäre. Bin ich dann noch so leistungsfähig, wie ich gerne sein möchte oder es die Umwelt verlangt?
Wie habe ich mir Ihren Ausstieg vorzustellen? Von hundert auf null Prozent?Zunächst habe ich ja noch einen Nebenjob in der Diplomatie. Bis Mai kommenden Jahres bin ich der Sonderbeauftragte für den kolumbianischen Friedensprozess. Da werde ich noch verschiedentlich auf der politischen Bühne aktiv sein und auch die Verbindungen halten. Was sich sonst machen werde, weiß ich noch nicht.
Wie wollen Sie den nächsten Lebensabschnitt denn angehen?Ich habe festgestellt, dass ich lange nicht mehr geschrieben habe. Damit verlernt man das auch, da muss ich erst wieder anknüpfen. Schreiben lernt man nur durch schreiben. Ich hätte Lust, mal wieder etwas zu formulieren.
Was möchten Sie denn schreiben, Zeitungsartikel, oder ein Buch?Das wird sich noch zeigen. Ich weiß ja auch noch nicht, wie es sich anfühlen wird, wenn ich keinen formellen Status mehr habe. Manche Leute - zum Beispiel Sie - reden jetzt nur mit mir, da ich Abgeordneter bin. Wenn ich aus irgendeinem anderen Beruf aussteigen würde, würden Sie nicht mit mir reden. Und da gibt es sicher viele, die das genau so sehen und das ist gewöhnungsbedürftig. Genauso, wie es gewöhnungsbedürftig ist, älter zu werden. Das hat Konsequenzen: Man ist nicht mehr so schnell, braucht für viele Dinge länger Zeit und man wird nicht unbedingt ernster genommen, was vielleicht ganz gut ist. Zudem schlägt man sich viel mit Dingen des Alters rum, geht zum Beispiel häufig auf Beerdigungen.
Lesen Sie gerne?Ja
Welches wird das erste Buch sein, das Sie nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag lesen werden?Ich habe etwa zehn Mal so viele Bücher, wie ich gelesen habe. Das heißt, da warten noch eine Menge. Ich gehe in die Buchhandlung und lese die neueste Literatur. Es gibt aber auch Bücher wie Don Quichote, die würde ich gerne mal wieder lesen, oder auch gerne Übersetzungen machen, was ja sehr zeitaufwendig ist. Kommen Sie mal zu mir nach Hause und dann verstehen Sie, weshalb ich Ihnen jetzt nicht ein bestimmtes Buch nennen kann.
Haben Sie sich noch etwas vorgenommen?Viel: Mit einem Freund zusammen möchte ich z.B. ein Café eröffnen.
Wie weit sind Sie mit dem Projekt?Wir haben schon einen Namen: Vierte Lesung. Geplant ist das Café in Berlin. Ob daraus etwas wird, muss sich zeigen. Wir haben es uns jedenfalls vorgenommen. Sicher gibt es Leute, die sagen, dass ist versponnen. Aber gut, man kann ja auch mal etwas Versponnenes machen. __ Weshalb planen Sie ein Café in Berlin und nicht Frankfurt zu eröffnen?
Da müssen Sie meine Frau fragen. __ Das heißt, Sie würden in Richtung Berlin ziehen?
Das ist noch nicht ganz entschieden, wird aber wohl so sein. Meine Frau ist Berlinerin und zwei meiner Kinder leben da.
Also könnte sich ihr Lebensmittelpunkt verlagern.Ja, der könnte sich verlagern, obwohl ich hier die schönste Wohnung habe, die man in Frankfurt haben kann.
Das müssen Sie erklären.Die ist da drüben. Gegenüber dieser Ecke, genau gegenüber vom Römer. Aber die Familie geht vor.
Stellen Sie sich vor, Sie könnten einige Stunden mit zwei Politikern im Café diskutieren, wen würden Sie wählen?Mit interessanten Leuten zu reden, ist immer interessant. Aber einige Stunden lang, ich weiß nicht. Sicher, ich würde lieber mit historischen Persönlichkeiten in Kontakt treten, beispielsweise mit Machiavelli darüber diskutieren, ob er das wirklich so gemeint hat, wie er heute zitiert wird. Das wäre sicher interessant, aber genau so würde mich interessieren, mit Cervantes oder Shakespeare zu plaudern, das sind natürlich auch in irgendeiner Weise Politiker. Aber ich kann mir nicht genau vorstellen, wie der Dialog wäre. Das sind so Standardfragen, die versuchen, alles über einen Kamm zu schlagen. Ich glaube, auf solche klugen Fragen antworte ich nur Dummheiten.
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